Pressespiegel

Ärztezeitung:,,Corona-Maßnahmen: Abgeordnete sehen Gewaltenteilung in Schieflage“

Wie die Ärztezeitung berichtet, gibt es aus vielen Bundestagsfraktionen Kritik an der Verordnungsermächtigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, welche ihm im Frühjahr vom Parlament übergeben worden war. Nun werden dem Bericht nach Rufe nach einer stärkeren Beteiligung des Parlaments laut.

Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz der Grünen im Bundestag erklärt dazu: „Jens Spahn sollte seine Einzelkämpferattitüde ablegen.“ Weiter heißt es im Bericht: ,,Aus ihrer Sicht sei es in dieser Phase der Pandemie, in der von der Bevölkerung große Entbehrungen, Freiheitseinschränkungen und langer Atem verlangt würden, unerlässlich, die Debatten in den Parlamenten zu führen.“

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