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Kordula Schulz-Asche

Kordula

Schulz-Asche

Sprecherin für Pflegepolitik

Sprecherin für Altenpolitik

Politik mit Herz und Verstand.

Bericht

Bericht über das Dialogforum Bürgerschaftliches Engagement

Am 20. März 2015 hat die grüne Bundestagsfraktion beim Fachgespräch Habe die Ehre? Das Dialogforum zum bürgerschaftlichen Engagement mit zahlreichen VertreterInnen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft den Entwurf eines Positionspapiers zum bürgerschaftlichen Engagement diskutiert.


Antrag

Gesundheit für alle ermöglichen – Gerechtigkeit und Teilhabe durch ein modernes Gesundheitsförderungsgesetz

Zur Drucksache 18/4327 Ein gesundes und langes Leben wünschen wir uns alle. Wir wissen, dass gesunde Ernährung, mehr Bewegung und eine gute Stressbewältigung dazu beitragen, lange gesund zu bleiben und bis ins hohe Alter mobil zu sein. Doch was sich so einfach anhört, ist im Alltag mit Zeitdruck und Hektik in der Schule, am Arbeitsplatz, …


Antrag

Vernunft statt Ideologie: Das grüne Cannabiskontrollgesetz

Zum Antrag Drucksache 18/4204 Die Cannabisprohibition ist gescheitert, es bedarf dringend eines anderen Weges, statt weiter Millionen Erwachsene zu kriminalisieren und hilflos einem ausufernden Schwarzmarkt mit all seinen negativen Folgen entgegenzutreten. Der Dealer fragt nicht nach dem Personalausweis, er sagt nichts zum THC-Gehalt oder gesundheitsgefährdenden Zusätzen wie Blei oder Glas. Erst durch eine kontrollierte Abgabe kann …


Pressespiegel

Deutschlandfunk: „Impfpflicht nicht geeignet“

In den „Informationen am Morgen“ führte der Deutschlandfunk ein Interview mit Kordula Schulz-Asche: „Brauchen wir angesichts der Berliner Masernfälle eine Impfpflicht? Nein, meint Kordula Schulz-Asche. Sie bezweifle, dass eine Pflicht zu einer höheren Impfquote führe, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin im DLF. Wichtiger seien stattdessen gute Beratung und eine gründliche Impfkontrolle.“ Mehr …


Meinung

Nutzenbewertung aller Arzneimittel notwendig

Seit 2011 werden neu zugelassene Arzneimittel, die neue Wirkstoffe enthalten, auf ihren Nutzen geprüft. Diese Prüfung ist dann die Grundlage, auf der Hersteller und gesetzliche Krankenversicherung verhandeln, wie viel die gesetzliche (und private) Versicherung für ein Arzneimittel bezahlt. Schrittweise sah das Gesetz („AMNOG“) vor, dass auch solche Arzneimittel, die bereits vor 2011 zugelassen wurden, zu …


Schriftliche Frage

Möglichkeit zur nachträglichen Ausstellung eines ärztlichen Rezepts zur Erstattung der „Pille danach“

Zur Drucksache 18/4044 Plant die Bundesregierung, wie in der „Berliner Zeitung“ vom 16. Januar 2015 dargestellt, die Möglichkeit, dass sich junge Frauen zur Erstattung der Kosten der „Pille danach“ durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nachträglich ein ärztliches Rezept ausstellen lassen können, und welche gesetzlichen Änderungen, außer der von der Koalition angekündigten Änderung (vgl. Plenarprotokoll 18/82, …


Schriftliche Frage

Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen

Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, die eine praxis-taugliche Abgrenzung zwischen strafwürdigem Verhalten und gesundheitspolitisch gewollter Kooperation zwischen Leistungserbringern ermöglicht, und wenn nein, aus welchen Gründen nicht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin …


Kleine Anfrage

Umsetzung der angekündigten Reformen und Hilfszusagen zur Verbesserung der globalen Antwort auf Gesundheitskrisen wie Ebola

Zur Drucksache 18/6864 Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt: Erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Monaten der Fehleinschätzung zu spät den internationalen Notstand ausgerufen, dann kamen die internationalen Hilfen auch noch viel zu schleppend voran. Darüber sind sich WHO, Regierungen und NGO (Nichtregierungsorganisationen) im Nachhinein einig. Auch auf dem G7-Gipfel in Elmau kündigten …