Rede

Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AMVSG)

Zum Plenarprotokoll Drucksache 18/221 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was vor zwei Jahren mit dem sogenannten Pharmadialog begann, findet nun heute sein vorläufiges Ende im sogenannten Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz, das hier heute zur Abstimmung steht. Nach zwei Jahren Dialog und einem Jahr Beratung im Parlament ein solches Gesetz vorzulegen, halte ich …


Entschließungsantrag

Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV

Zur Drucksache 18/11457 Die Arzneimittelversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen, damit auch künftig alle Patientinnen und Patienten gleichermaßen mit qualitativ hochwertigen Medikamenten versorgt werden können. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AMVSG) wird beabsichtigt, die Arzneimittelversorgung weiterhin auf hohem Niveau sicherzustellen und die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung …


Pressemitteilung

Arzneimittelversorgungsgesetz: Bundesregierung geht Probleme nicht an

Anlässlich des vorliegenden Kabinettsentwurfs zur Stärkung der Arzneimittelversorgung (AM-VSG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Das Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung ist ein Paket aus Zugeständnissen an die Industrie und lässt die Patienteninteressen außer Acht. Der Bundesregierung fehlt der Mut, die Probleme der Arzneimittelversorgung tatsächlich anzugehen. Die Umsatzschwelle von 250 Millionen Euro, die die Ausgaben für …


Meinung

Nutzenbewertung aller Arzneimittel notwendig

Seit 2011 werden neu zugelassene Arzneimittel, die neue Wirkstoffe enthalten, auf ihren Nutzen geprüft. Diese Prüfung ist dann die Grundlage, auf der Hersteller und gesetzliche Krankenversicherung verhandeln, wie viel die gesetzliche (und private) Versicherung für ein Arzneimittel bezahlt. Schrittweise sah das Gesetz („AMNOG“) vor, dass auch solche Arzneimittel, die bereits vor 2011 zugelassen wurden, zu …


Entschließungsantrag

Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Zum Entschließungsantrag – Drucksache 18/623 (14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG) Entschließungsantrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Kai Gehring, Tabea Rößner, Ulle Schauws, Doris Wagner, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN