Subsidiaritätsrüge

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf…

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Bundestag rügt Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien

Am heutigen Tage wurde im Bundestag über eine sog. Subsidiaritätsrüge eines Verordnungsentwurfes der Kommission der Europäischen Union zur gemeinsamen Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien abgestimmt.  Warum sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…

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