Internationale Forschung zu armutsassoziierten Infektionskrankheiten und vernachlässigten tropischen Krankheiten 26. Februar 201621. März 2021 Zur Drucksache 18/7721 Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die von den G7-Staaten beabsichtigte „Erfassung, Koordination und Teilung öffentlicher finanzierter Forschung zu armutsassoziierten Infektionskrankheiten und vernachlässigten tropischen Krankheiten und deren Ergebnisse“ (Abschlusserklärung des G7-Wissenschaftsministertreffen am 8.-9. Oktober 2015 in Berlin) im internationalen Rahmen, insbesondere auf WHO-Ebene, umsetzen, und inwieweit wird sich die Bundesregierung für konkrete Verhandlungen über einen Forschungsrahmenvertrag, wie er ab April 2016 als Ergebnis der Consultative Expert Working Group on Research und Development: Financing und Coordination (CEWG) zur Debatte und Abstimmung steht (www.ip-watch.org/2016/02/04/special-feature-who-still-on-trail-of-newfinancing-for-rd-for-poor-populations-medicalneeds), auf WHO-Ebene einsetzen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Rachel vom 19. Februar 2016 Im März 2016 wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung unter Einbeziehung aller einschlägigen Akteure einen G7-Workshop zu Möglichkeiten einer besseren Koordination weltweiter Forschungsaktivitäten zu armutsassoziierten Infektionskrankheiten und vernachlässigten tropischen Krankheiten ausrichten, um weitere Schritte in diese Richtung festzulegen. Die Empfehlungen der Consultative Expert Working Group on Research and Development: Financing and Coordination (CEWG) wurden bereits 2013 bei der WHO diskutiert. Die Empfehlung eines Forschungsrahmenübereinkommens fand seinerzeit keine Unterstützung durch die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten. Stattdessen hat sich die internationale Gemeinschaft mit Resolution WHA 66.22 auf einen strategischen Arbeitsplan geeinigt. Hierzu gehören u. a. die Durchführung von Demonstrationsprojekten sowie der Aufbau eines Global Health Observatory für Forschung und Entwicklung. Darüber hinaus wurde die Generaldirektorin u. a. gebeten ein Mitgliedstaatentreffen vor der 69. World Health Assembly (WHA) im Mai 2016 anzuberaumen, als follow-up zum Prozess und um Fortschritte zu diskutieren. Der genaue Termin dieses Treffens steht noch nicht endgültig fest, in der Diskussion stehen Mitte März und Anfang April 2016. Die Bundesregierung wird an diesem Treffen teilnehmen.
