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Kordula Schulz-Asche

Kordula

Schulz-Asche

Sprecherin für Pflegepolitik

Sprecherin für Altenpolitik

Politik mit Herz und Verstand.

Meine Themen

Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …

Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …

Mündliche Frage

Pflege-Ausbildingsreform

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Diese Frage wurde von Kordula Schulz-Asche im Rahmen der Regierungsbefragung am 13. Juni 2018 gestellt:   Auch meine Frage befasst sich mit der Ausbildungsreform. In der letzten Legislaturperiode ist ja ein Kompromiss im Hinblick auf die Ausbildung im Pfegebereich geschlossen worden. Das ganze Gesetz soll 2020 in Kraft treten. …

Pressespiegel

PZ: Iberogast-Debatte – Grüne initiieren Gesetzesänderung

Pharmazeutische Zeitung, 14.06.2018: „Schulz-Asche hatte es mehrfach als «skandalös» bezeichnet, dass das BfArM als Bundesoberbehörde Schwangere und Stillende zwar vor einer Einnahme von schöllkrauthaltigen Präparaten warnt, dies aber bei den Patienten nicht ankommt, weil Hersteller dies verhindern können. «Dies ist nicht im Sinne eines vorbeugenden Patientenschutzes und bedarf daher einer gesetzlichen Änderung», heißt es nun im …

Pressespiegel

Ärztezeitung: Pflege-Ausgaben sprengen alle Prognosen

Aus Ärzte Zeitung online, 14.06.2018: „Kordula Schulz- Asche, pflegepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, sieht eine „dramatische Situation, auf die wir durch den demografischen Wandel zusteuern“. Sie fordert, alle Einkommensarten zu erfassen – die Bürgerversicherung in der Pflege. Aus Sicht der Arbeitgeber verfährt die Regierung planlos.“ >>> Den gesamten Artikel lesen Sie hier.  

Gesetzentwurf

Patientenschutz muss auch bei Arzneimitteln Vorrang haben

Damit Warnungen der Arzneimitteloberbehörde zur Einnahme von Arzneimitteln Patienten in Zukunft ohne Verzögerung erreichen, legen die Grünen einen Entwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor (Drucksache 19/2666). Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche MdB: „Pharmazeutische Hersteller haben derzeit die Möglichkeit, die Aufnahme von Warn- und Sicherheitshinweisen für Arzneimittel zu verzögern. Die Beweislast um die Aufnahme zu den Hinweisen …

Pressemitteilung

Altenpflege bleibt Ausbildungsberuf zweiter Klasse

Zur heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Reform der Pflegeausbildung erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik: Die Chance, durch die Ausbildungsreform die verschiedenen Pflegeberufe auf Augenhöhe miteinander zu verknüpfen, wird aufgegeben. Die Altenpflegeausbildung soll eigenständig neben der Generalistik organisiert werden. Die Verbindung zu wissenschaftlichen Erkenntnissen in der Ausbildung fehlt jedoch. So bleibt Altenpflege ein Ausbildungsberuf zweiter Klasse. Die …

Pressemitteilung

Statement zur dimap-Umfrage zu Pflege

Zur aktuellen dimap-Umfrage zum Thema Pflege erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik: „Wir brauchen dringendst mehr Fachkräfte, bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen, attraktive Einsatzfelder, Qualitätsstandards sowie mehr Unterstützung für pflegende Angehörige. Das alles gibt es nicht für lau. Die Umfrage von Infratest dimap macht diesen enormen politischen Handlungsbedarf in der Pflege ein weiteres Mal deutlich. Deswegen begrüße ich …