Pressemitteilung
Zur Schaffung von 20.000 Pflegestellen erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Es ist gut, dass der Bundesgesundheitsminister mitgeschrieben hat, dass Pflegekräfte fehlen. Leider führt das nicht dazu, dass er seine Hausaufgaben macht. Denn es reicht nicht, Stellen zu finanzieren, wenn diese Stellen am Ende des Tages nicht besetzt werden. Jetzt brüstet sich der …
Rede
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die meisten Rednerinnen und Redner in dieser Debatte haben die gleiche Intention. Wir kämpfen gemeinsam dafür, dass sich der Rechtsstaat und die Demokratie in der Coronakrise bewähren können. Die nahezu unbeschränkte Verordnungsbefugnis des Bundesministeriums für Gesundheit im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite …
Pressemitteilung
Anlässlich der PK des Aktionsbündnisses Patientensicherheit zum Welttag der Sicherheit von Patientinnen und Patienten am 17. September 2020 erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik sowie Berichterstatterin für Infektionsschutz: In diesem Jahr steht der Welttag der Patientensicherheit ganz im Zeichen der Versorgung von Patientinnen und Patienten während der Corona-Pandemie und des Arbeitsschutzes. Gerade zu …
Pressemitteilung
Anlässlich der Pressekonferenz von Bundesgesundheitsminister Spahn und Forschungsministerin Karliczek zur Impfstoffforschung erklären Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Es ist überfällig, dass die Erforschung und Zulassung von Impfstoffen gegen Covid-19 nun endlich einen Schub von der Bundesregierung bekommen. Deutschland muss seiner internationalen Vorreiterrolle gerecht werden, die europäische …
Pressemitteilung
Zur IW-Studie zur Pflegeversicherung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die steigenden Eigenanteile stellen ein persönliches Armutsrisiko für viele Menschen dar. Die IW-Studie zeigt doch, dass ein erheblicher Teil der Menschen Probleme hat, für die Pflege zu bezahlen. Wer heute noch eine Lanze für die private Pflegevorsorge bricht, verschweigt den Menschen, dass die private Pflegeversicherung ein demografisches Drama erleben …
Rede
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor fast vier Jahren entschied der Europäische Gerichtshof, dass ausländische Versender auch bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Rabatte und Boni gewähren dürfen. Seitdem tobt in Deutschland eine Diskussion darüber, den seit 2004 etablierten erlaubten Versandhandel mit diesen Medikamenten ganz zu verbieten. Heute erleben wir eine Art …
Pressemitteilung
Zur Diskussion über die Corona-Prämie erklären Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik, und Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik: „Wir diskutieren seit dem Frühjahr über eine Corona-Prämie für Menschen, die mit ihrer Arbeit nicht nur, aber besonders in der Pandemie einen besonderen Dienst für unsere Gesellschaft leisten. Das Klein-Klein der Bundesregierung ist dabei nicht nachvollziehbar und mehr …
Pressespiegel
Wie die Tagesschau berichtet sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Klinik-Pflegekräfte wegen der besondern Belastung in der Corona-Krise einen Bonus von bis zu 1000 Euro erhalten. Jedoch sind diese Bonuszahlungen laut Bericht nur für maximal 100.000 der insgesamt 440.000 Pflegekräfte vorgesehen, was für Kritik sorgt. ,,Für die Grünen-Poltikerinnen Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und …
