Völkermord 1994 in Ruanda: Die deutsche Verantwortung muss aufgearbeitet werden!

Es gibt neue Informationen zur Rolle Deutschlands vor und während des Völkermords in Ruanda 1994. Daher fordern wir Grüne eine unabhängige wissenschaftliche Aufarbeitung.

Eine Zeugenaussage bestätigt die Notwendigkeit einer fundierten Aufarbeitung: In der MDR-Sendung FAKT vom 08.04.2014 schildert ein führender Bundeswehroffizier der 1994 in Ruanda stationierten Gruppe, wie er verzweifelt bei verantwortlichen deutschen Stellen versuchte, auf die sich zuspitzende Situation hinzuweisen – ohne Erfolg.

Mit der in dieser Woche veröffentlichten Studie von Sarah Brockmeier liegt nun erstmals auch eine systematische Zusammenstellung verschiedener Berichte und Zeugenaussagen zur deutschen Verantwortung vor. Deutschland war vor 1994 einer der wichtigsten Partner Ruandas. Ab 1992 häuften sich zunehmend Informationen über Aktivitäten, die auf die Vorbereitung eines Völkermords hinwiesen. Wir müssen aus unseren eigenen Fehlern lernen, um an der Vermeidung von Völkermorden in Zukunft besser mitwirken zu können.

Wir Grüne werden eine fraktionsübergreifende Initiative initiieren, um eine unabhängige wissenschaftliche Aufarbeitung auf den Weg zu bringen.

Das Interview mit Oberst Haupt in der Sendung Fakt findet sich hier. Die Studie von Sarah Brockmeier findet sich auf der Website der Heinrich-Böll-Stiftung.

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