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Kordula Schulz-Asche

Kordula

Schulz-Asche

Sprecherin für Pflegepolitik

Sprecherin für Altenpolitik

Politik mit Herz und Verstand.

Mündliche Frage

Erlaubnis der Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa statt in Drittstaaten

Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018   >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41   Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung der Situation bewusst, dass Lieferungen von generischen Arzneimitteln, meist aus chinesischen oder indischen Produktionsstätten, an der außereuropäischen Grenze zwischengelagert werden, um so direkt nach Ablauf …


Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …


Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …


Mündliche Frage

Pflege-Ausbildingsreform

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Diese Frage wurde von Kordula Schulz-Asche im Rahmen der Regierungsbefragung am 13. Juni 2018 gestellt:   Auch meine Frage befasst sich mit der Ausbildungsreform. In der letzten Legislaturperiode ist ja ein Kompromiss im Hinblick auf die Ausbildung im Pfegebereich geschlossen worden. Das ganze Gesetz soll 2020 in Kraft treten. …


Mündliche Frage

Rückfrage zu den Ergebnissen aus dem Pharmadialog

Zum Plenarprotokoll 18/220 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Dann kommen wir jetzt zu sonstigen Fragen an die Bundesregierung. Das Wort hat die Kollegin Kordula Schulz-Asche. Der Herr Bundesminister ist, glaube ich, derjenige, der von ihr angesprochen wird. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):  Genau. Das mache ich auch sehr gerne, vielen Dank. Vielen Dank auch, Herr Gröhe, dass …


Mündliche Frage

Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen

Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen plant die Bundesregierung, nachdem in den letzten Wochen einerseits von verschiedenen Akteuren wie den Kirchen und Patientenorganisationen eine Ausweitung des Schutzniveaus bei nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen bei Arzneimittelstudien abgelehnt wurde und andererseits von Dr Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, …


Mündliche Frage

Fragen zur gruppennützigen Forschung in der Fragestunde

Zum Plenarprotokoll 18/178 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche klinischen Studien konnten aufgrund der derzeitigen Rechtslage, die gruppennützige Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen verbietet, nicht durchgeführt werden? Ingrid Fischbach, Parl Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit: Frau Kollegin, gern antworte ich Ihnen auf Ihre Frage: Die Verordnung ndet noch keine Anwendung. Konkrete Forschungsvorhaben in Europa konnten daher …


Mündliche Frage

Medizinprodukte-Verordnung

Mit welcher Begründung hat Deutschland als einziges Land der Europäischen Union im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) am 19. Mai 2015 der teilweisen allgemeinen Ausrichtung zur Medizinprodukte-Verordnung seine Zustimmung verweigert, und welche Rolle spielten dabei von den anderen Ländern geforderte zusätzliche Prüfverfahren für Medizinprodukte der Risikoklasse III? Antwort der Parlamentarische Staatssekretärin für …