Pressespiegel

Ärzteblatt: „Kritik an Spahns Plänen für Intensivpflege reißt nicht ab“

Das Ärzteblatt berichtet über die anhaltende Kritik am so genannten „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz“. Kritik wird – laut Ärzteblatt – vonseiten des Sozialverband VdK und der Arbeiterwohlfahrt laut. Kordula Schulz-Asche wird wie folgt erwähnt: „Das Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz stehe ,im krassen Widerspruch zur UN-Behindertenrechtskonvention‘, sagte Kordula Schulz-Asche, Grünen-Sprecherin für Pflegepolitik. Wo die Selbstbestimmungsrechte von Menschen beschränkt werden sollten, brauche es massiven Widerstand. Die fast 115.000 Unterschriften für eine Petition gegen das Gesetzesvorhaben sprächen eine deutliche Sprache.

,Wie immer bei Kritik zieht sich Jens Spahn darauf zurück, dass man alles debattieren könne. Wir meinen, dass die Selbstbestimmungsrechte von Menschen nicht zur Debatte stehen dürfen und fordern die Bundesregierung auf, im Sinne der betroffenen Menschen dringend und massiv nachzubessern‘, sagte die Grünen-Abgeordnete.

Das Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz ist Schulz-Asche zufolge ,ein Gesetz auf Zuruf und ein weiteres Beispiel für die handwerklich schlechte Politik des Bundesgesund­heitsministers‘. Wirtschaftlichkeit dürfe niemals der Kompass sein, an dem Gesundheits­politik ausgerichtet werden dürfe.

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