Offener Brief

Auch Ausschuss umbenennen in Gesundheit & Pflege

In der vergangenen Woche habe ich die Bundesregierung aufgefordert, das „Bundesministerium für Gesundheit“ in das „Bundesministerium für Gesundheit und Pflege“ umzubenennen. Denn die Pflege ist eine der größten wachsenden Herausforderungen unserer Gesellschaft, mit ca. 3,6 Millionen Pflegebedürftigen, Millionen von betroffenen Angehörigen und tausenden Pflegekräften, die täglich im Einsatz sind. Die Bundesregierung muss die Chance nutzen und das Ministerium umbenennen, um der Pflege damit endlich mehr Anerkennung zu verschaffen.

Allerdings haben auch wir Abgeordnete die Möglichkeit, durch die Umbenennung des Gesundheitsauschusses der Pflege ihren tatsächlichen Stellenwert auch im Namen des betreffenden Ausschusses zuzuschreiben. Zur Umbenennung des Ausschusses für Gesundheit in den Ausschuss für Gesundheit und Pflege bitte ich daher in einem Brief auch die anderen Fraktionen um Unterstützung.

Doch allein die Anerkennung der Relevanz von Pflege durch die Umbenennung des Ministeriums reicht nicht aus. Darüber hinaus ist es unbedingt notwendig, dass Herr Spahn als Bundesminister für Gesundheit und Pflege ein wirksames Pflege-Sofortprogramm auf die Beine stellt. Die hierfür von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten 8.000 Pflegestellen sind unzureichend. Der Bedarf an zusätzlichen Pflegekräften ist weitaus größer. So schlagen wir als Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in unseren Sofortprogrammen für die Alten- und Krankenpflege die Finanzierung von jeweils 25.000 zusätzlichen Fachkraftstellen vor.

Im Brief an die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer*innen sowie die pflegepolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD sowie FDP und Die Linke heißt es:

die Pflege ist eine der größten wachsenden Herausforderungen unserer Gesellschaft. In Deutschland sind, wie nunmehr bekannt wurde, heute ca. 3,6 Millionen Menschen pflegebedürftig, zwei Drittel der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause versorgt. Die pflegenden Angehörigen leisten dabei den Großteil der Versorgung und sind dringend auf mehr professionelle Unterstützung und Entlastung im Alltag angewiesen. Gleichzeitig sind tausende Pflegekräfte im Altenpflegebereich und in der Krankenpflege täglich im Einsatz. Die Arbeitsbelastung steigt immer weiter. Der Pflegeberuf braucht dringend mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung.
In der vergangenen Woche habe ich die Bundesregierung aufgefordert, Pflege in den Titel des Bundesministeriums für Gesundheit aufzunehmen. Um dem Stellenwert der Pflege gerecht zu werden, bitte ich Sie, sich mit mir darüber hinaus für die Umbenennung des „Ausschusses für Gesundheit“ in den „Ausschuss für Gesundheit und Pflege“ einzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Kordula Schulz-Asche