Anträge

Corona-Pflegegeld und Notfall-Hilfe für pflegende Angehörige

Zur Charité- und ZQP-Studie erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Die Corona-Pandemie ist für viele pflegende Angehörige ein Schlag in die Magengrube. Wo Unterstützungsstrukturen wegfallen und Menschen ohne Hilfe dastehen,…

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Petition zum Rx-Versandhandel heute im Petitionsausschuss beraten

Zur Beratung der Petition des Petenten Benedikt Bühler zum Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel erklärt Kordula Schulz-Asche: „Ich finde es toll, dass Herr Bühler sich als junger Mensch mit voller Überzeugung für…

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Pflegeversicherung jetzt reformieren – Vorschläge liegen auf dem Tisch

Zur Kostenentwicklung der Pflegeversicherung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Zahlen des Ersatzkassenverbands vdek zu den Pflege-Eigenanteilen sind erneut alarmierend. Jetzt muss auch Minister Spahn zur Kenntnis nehmen, dass seine vermeintliche Turbo-Politik inzwischen als…

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Sicherung einer patientennahen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung durch Apotheken

Der in der vergangenen Woche, am 09. April 2019, von der Fraktion beschlossene Antrag zur „Sicherung einer patientennahen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung durch Apotheken“, kann HIER abgerufen werden. Hierzu Kordula Schulz-Asche:…

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Pflegekräfte müssen bessere Arbeitsbedingungen vorfinden!

Zur aktuellen Debatte über Arbeitsbedingungen in der Pflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Situation in der Pflege schreit nach Verbesserungen. Wenn wir dem Pflegenotstand wirksam entgegentreten und mehr Menschen für die Arbeit in…

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Pflegepersonaluntergrenzen aussetzen, Personalbemessung einführen!

Die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Ratsversammlung der Stadt Dortmund stellen in einem gemeinsamen Resolutionsantrag die Forderung auf, die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) auszusetzen. Dazu erklären Markus Kurth…

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Koalition beschließt Prüfungsverordnung

Ausschuss für Gesundheit stimmt über die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung der Pflegeberufe ab. Grüner Änderungsantrag wird abgelehnt. Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche:   „Die Pflegeberufereform ist mit dem Ziel gestartet, die Ausbildung…

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Patientenschutz muss auch bei Arzneimitteln Vorrang haben

Damit Warnungen der Arzneimitteloberbehörde zur Einnahme von Arzneimitteln Patienten in Zukunft ohne Verzögerung erreichen, legen die Grünen einen Entwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor (Drucksache 19/2666). Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche…

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