Pressespiegel

Tagesspiegel: ,,SPD-Experte verlangt Masern-Impfpflicht“

Der Tagesspiegel zitiert Kordula Schulz-Asche in ihrem Artikel zum Thema ,,SPD-Experte verlangt Masern-Impfpflicht“ vom 01.03.2019. Darin reagiert sie auf den Vorwurf der SPD, dass das Engagement der Grünen für Impfungen insgesamt zu schwach sei. Lesen Sie <<hier>> den ganzen Artikel


Mündliche Frage

Bundesregierung positioniert sich endlich zum „Stockpiling“

Mit dem Vorschlag für eine Änderung der Verordnung über das „ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel“ (2018/0161 (COD)) möchte die Europäische Kommission mehr Hersteller von generischen Arzneimitteln innerhalb der EU ansiedeln. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass Generika künftig schon vor Ablauf des Patentschutzes des Originalpräparats innerhalb der Union produziert werden dürfen – aber nur dann, wenn diese …


Pressemitteilung

Nur Klein-Klein im Gesetz für eine sichere Arzneimittelversorgung (GSAV)

Zum Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) erklärt Kordula Schulz-Asche: „Spahns Gesetz für mehr Arzneimittelsicherheit ist leider kein großer Wurf. Neben viel Klein-Klein, findet sich leider zu wenig, was die Versorgung tatsächlich sicherer macht. Es ist zu begrüßen, dass Krankenkassen zukünftig aufgrund von Qualitätsmängeln zurückgerufene Arzneimittel nicht (mehr) bezahlen müssen und Versicherte in …


Schriftliche Frage

11 zu 0 gegen die Patienteninteressen

Vergangenen Dezember stellte Gesundheitsminister Jens Spahn ein Eckpunktepapier zur zukünftigen Apothekengesetzgebung vor, welches unter anderem Mehrausgaben für die Arzneimittelversorgung von 375 Millionen Euro jährlich vorsieht. Die Antwort auf eine von uns gestellte schriftliche Frage an die Bundesregierung legte offen, dass es im Vorfeld des Eckpunktepapiers zu elf dokumentierten Treffen der Leitungsebene des Bundesgesundheitsministeriums mit Apothekenvertretern …


Pressemitteilung

Die ABDA will weiter mit dem Kopf durch die Wand

Zum Eckpunktepapier der ABDA zur „Sicherung der Preisbindung und Weiterentwicklung des Leistungsangebots“, vom 17. Januar 2019, erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Als Antwort auf die Entscheidung des EuGH, nach der die Gleichpreisigkeit für ausländische Versandapotheken aufgehoben wurde, fordert die ABDA – zwei Jahre, etliche Diskussionen und mehrere Gutachten später – nun die …


Pressemitteilung

Bundesregierung kittet offene Reformbaustellen mit einer halbe Milliarde Euro Versichertengelder

Zu den Plänen der Bundesregierung zur Zukunft der Apotheken erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Endlich lässt die Union vom rechtlich aussichtslosen Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel ab. Während die Entscheidung inhaltlich richtig ist, so ist das Vorgehen ein erneutes Beispiel für Politikversagen innerhalb der Union. Nachdem in verschiedenen Wahlkämpfen mit der Forderung nach einem Versandverbot noch …


Pressemitteilung

Welt-Aids-Tag: Benachteiligte müssen stärker unterstützt werden

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Ottmar von Holtz, Mitglied im Unterausschuss Globale Gesundheit: Wichtige Erfolge in der Prävention und Behandlung von HIV und Aids dürfen über eines nicht hinwegtäuschen: Es stehen noch gewaltige Herausforderungen vor uns, bis die Epidemie besiegt ist. Vor allem in Entwicklungsländern ist HIV oft ein Problem …


Pressemitteilung

Implant-Files: Spahn fordert längst beschlossenes Implantate-Register

Zu der Ankündigung Jens Spahns, in Folge der Recherchen rund um die „Implant Files“ ein Implantate-Register zu schaffen, erklärt Kordula Schulz-Asche gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Wenn Jens Spahn nun ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angesiedeltes Register für Implantate fordert, verkauft er alten Wein in neuen Schläuchen. Auf europäischer Ebene ist eine Datenbank …