Mündliche Frage

Erlaubnis der Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa statt in Drittstaaten

Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018   >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41   Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung der Situation bewusst, dass Lieferungen von generischen Arzneimitteln, meist aus chinesischen oder indischen Produktionsstätten, an der außereuropäischen Grenze zwischengelagert werden, um so direkt nach Ablauf …


Pressespiegel

ÄZ-Online: Grüne wollen Warnhinweisen Beine machen

Die Ärzte Zeitung Online berichtete am 25.06.2018 über die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Grünen begründen ihre Gesetzesinitiative mit dem Hinweis auf schöllkrauthaltige pflanzliche Arzneimittel. Für solche Produkte (beispielsweise das rezeptfreie Magenmittel Iberogast®) hatte die nationale Zulassungsbehörde BfArM 2008 Warnhinweise wegen des Risikos einer Leberschädigung erlassen, allerdings nach Darstellung …


Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …


Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …


Pressespiegel

PZ: Iberogast-Debatte – Grüne initiieren Gesetzesänderung

Pharmazeutische Zeitung, 14.06.2018: „Schulz-Asche hatte es mehrfach als «skandalös» bezeichnet, dass das BfArM als Bundesoberbehörde Schwangere und Stillende zwar vor einer Einnahme von schöllkrauthaltigen Präparaten warnt, dies aber bei den Patienten nicht ankommt, weil Hersteller dies verhindern können. «Dies ist nicht im Sinne eines vorbeugenden Patientenschutzes und bedarf daher einer gesetzlichen Änderung», heißt es nun im …


Gesetzentwurf

Patientenschutz muss auch bei Arzneimitteln Vorrang haben

Damit Warnungen der Arzneimitteloberbehörde zur Einnahme von Arzneimitteln Patienten in Zukunft ohne Verzögerung erreichen, legen die Grünen einen Entwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor (Drucksache 19/2666). Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche MdB: „Pharmazeutische Hersteller haben derzeit die Möglichkeit, die Aufnahme von Warn- und Sicherheitshinweisen für Arzneimittel zu verzögern. Die Beweislast um die Aufnahme zu den Hinweisen …


Pressespiegel

BR: Iberogast – Wie gefährlich ist es wirklich?

Am 25. Mai 2018 berichtete der Bayerische Rundfunk zum Thema Iberogast. Den gesamten Beitrag sowie die darin enthaltenen Zitate von Kordula Schulz-Asche können Sie auf der BR-Internetseite lesen. >>> Hier geht es zum BR-Beitrag.


Schriftliche Frage

Veröffentlichung eines Informationsschreibens für Ärzte zu fehlerhaften Impfspritzen durch das Paul-Ehrlich-Institut

Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/1979   Warum hat das Paul-Ehrlich-Institut Presseberichten zufolge erst am 4. April 2018 (Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 18. April 2018, www.süddeutsche.de/gesundheit/produktfehlerimpfspritzen-sind-nicht-ganz-dicht-1.3947701), nach einer entsprechenden Intervention der Europäischen Arzneimittelbehörde und damit mehr als zweieinhalb Jahre, nachdem der Hersteller erstmalig gehäuft Meldungen über undichte Impfspritzen festgestellt hat, ein „Informationsschreiben zu undichten …