Pressemitteilung

Das Implantateregister-Errichtungsgesetz greift zu kurz!

Zum Beschluss des Bundestages über das Implantateregister-Errichtungsgesetz erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Einrichtung eines nationalen Implantateregisters ist keine innovative Kür, sondern eine längst überfällige Pflicht. In seiner jetzigen Form bleibt das Register weit hinter unseren Erwartungen und den Anforderungen aus der Praxis zurück. Damit die Patientensicherheit sich wirklich verbessert, wären unter anderem mehr Transparenz, die Aufnahme …

Pressespiegel

SPIEGEL ONLINE: Bundestag beschließt Implantate-Register

Wer eine Knieprothese oder einen Herzschrittmacher bekommt, muss seine Implantate künftig zentral registrieren. Das neue Gesetz soll für mehr Sicherheit sorgen – den Grünen geht es aber nicht weit genug. SPIEGEL ONLINE zitiert Kordula Schulz-Asche:  „In seiner jetzigen Form bleibt das Register weit hinter unseren Erwartungen und den Anforderungen aus der Praxis zurück“. Lesen Sie hier …

Pressemitteilung

Implant-Files: Spahn fordert längst beschlossenes Implantate-Register

Zu der Ankündigung Jens Spahns, in Folge der Recherchen rund um die „Implant Files“ ein Implantate-Register zu schaffen, erklärt Kordula Schulz-Asche gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Wenn Jens Spahn nun ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angesiedeltes Register für Implantate fordert, verkauft er alten Wein in neuen Schläuchen. Auf europäischer Ebene ist eine Datenbank …

Pressemitteilung

Implant Files: Zulassungskriterien von Medizinprodukten an Arzneimittel anpassen

Zu den unter dem Titel „Implant Files“ veröffentlichten Recherchen zu Problemen mit Medizinprodukten erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Die Recherchen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) zeigen: Die Zulassung und Überwachung von Medizinprodukten ist nach wie vor viel zu lasch. Die Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass die Implantate ihnen …

Pressemitteilung

e-Rezept: Spahn hat keine Strategie für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen!

Zu Berichten, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, das elektronische Rezept bis 2020 einführen will, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Auch wenn Spahn das elektronische Rezept wieder auf die Agenda setzt, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass Spahn bislang keine Strategie für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen vorgelegt hat. Das wird schon bei der elektronischen Fernverschreibung deutlich, die Spahn jetzt …

Pressemitteilung

Bundestag rügt Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien

Am heutigen Tage wurde im Bundestag über eine sog. Subsidiaritätsrüge eines Verordnungsentwurfes der Kommission der Europäischen Union zur gemeinsamen Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien abgestimmt.  Warum sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Rüge angeschlossen hat, obwohl wir die Idee der Kommission einer engeren Zusammenarbeit bei der Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten grundsätzlich unterstützen, erkläre ich im …

Antrag

EU-Trilogverhandlungen für mehr Patientensicherheit bei Medizinprodukten nutzen

Zum Antrag Drucksache 18/6650 In der EU verhandeln Kommission, Parlament und Rat über die Medizinprodukteverordnung. Wir Grünen fordern, dass dabei der Schutz der Patient*innen und nicht die Interessen der Hersteller im Vordergrund stehen. Gesundheitsschädliche Brustimplantate, minderwertige Hüftgelenke, gefährliche Stents (Gefäßstützen) – in den letzten Jahren hat es zahlreiche Skandale gegeben, die erhebliche Defizite in der …

Rede

Patientensicherheit bei Medizinprodukten

Zum Plenarprotokoll 18/146 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht mit dem Thema Verbraucherschutz gleich weiter, diesmal im Gesundheitswesen. Wir mussten in den letzten Jahren immer wieder erleben, dass Skandale die Öffentlichkeit erschütterten. Sicherlich einer der auffälligsten Skandale in diesem Zusammenhang waren die minderwertigen, gesundheitsschädlichen Brustimplantate eines französischen Herstellers. …