Pressemitteilung
Zu der Ankündigung Jens Spahns, in Folge der Recherchen rund um die „Implant Files“ ein Implantate-Register zu schaffen, erklärt Kordula Schulz-Asche gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Wenn Jens Spahn nun ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angesiedeltes Register für Implantate fordert, verkauft er alten Wein in neuen Schläuchen. Auf europäischer Ebene ist eine Datenbank …
Pressemitteilung
Zu den unter dem Titel „Implant Files“ veröffentlichten Recherchen zu Problemen mit Medizinprodukten erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Die Recherchen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) zeigen: Die Zulassung und Überwachung von Medizinprodukten ist nach wie vor viel zu lasch. Die Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass die Implantate ihnen …
Pressemitteilung
Zu Berichten, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, das elektronische Rezept bis 2020 einführen will, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Auch wenn Spahn das elektronische Rezept wieder auf die Agenda setzt, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass Spahn bislang keine Strategie für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen vorgelegt hat. Das wird schon bei der elektronischen Fernverschreibung deutlich, die Spahn jetzt …
Pressemitteilung
Am heutigen Tage wurde im Bundestag über eine sog. Subsidiaritätsrüge eines Verordnungsentwurfes der Kommission der Europäischen Union zur gemeinsamen Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien abgestimmt. Warum sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Rüge angeschlossen hat, obwohl wir die Idee der Kommission einer engeren Zusammenarbeit bei der Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten grundsätzlich unterstützen, erkläre ich im …
Antrag
Zum Antrag Drucksache 18/6650 In der EU verhandeln Kommission, Parlament und Rat über die Medizinprodukteverordnung. Wir Grünen fordern, dass dabei der Schutz der Patient*innen und nicht die Interessen der Hersteller im Vordergrund stehen. Gesundheitsschädliche Brustimplantate, minderwertige Hüftgelenke, gefährliche Stents (Gefäßstützen) – in den letzten Jahren hat es zahlreiche Skandale gegeben, die erhebliche Defizite in der …
Rede
Zum Plenarprotokoll 18/146 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht mit dem Thema Verbraucherschutz gleich weiter, diesmal im Gesundheitswesen. Wir mussten in den letzten Jahren immer wieder erleben, dass Skandale die Öffentlichkeit erschütterten. Sicherlich einer der auffälligsten Skandale in diesem Zusammenhang waren die minderwertigen, gesundheitsschädlichen Brustimplantate eines französischen Herstellers. …
Mündliche Frage
Mit welcher Begründung hat Deutschland als einziges Land der Europäischen Union im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) am 19. Mai 2015 der teilweisen allgemeinen Ausrichtung zur Medizinprodukte-Verordnung seine Zustimmung verweigert, und welche Rolle spielten dabei von den anderen Ländern geforderte zusätzliche Prüfverfahren für Medizinprodukte der Risikoklasse III? Antwort der Parlamentarische Staatssekretärin für …
Mündliche Frage
Wieso hat sich die Bundesregierung im Rat dem Vorschlag des Europaparlaments, dass Hochrisiko- Medizinprodukte und Implantate von „besonderen benannten Stellen“, die höhere Anforderungen z. B. an die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfüllen müssen, nicht angeschlossen, und wie will sie anderweitig sicherstellen, dass Medizinprodukte der Klasse III im Interesse der Patientensicherheit ausschließlich von ausreichend qualifizierten …