Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der ersten Lesung dieses Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetzes hatte ich appelliert, dass wir die gemeinsame Debatte nutzen, damit Vor-Ort-Apotheken in Stadt…
Medizinprodukte
Zu den Äußerungen des Deutschen Ethikrats zum Einsatz von Pflegerobotik erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Pflegerobotik eröffnet uns viele Möglichkeiten, Menschen mit Einschränkungen und älteren Menschen das Leben zu erleichtern und zugleich das…
Zum Beschluss des Bundestages über das Implantateregister-Errichtungsgesetz erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Einrichtung eines nationalen Implantateregisters ist keine innovative Kür, sondern eine längst überfällige Pflicht. In seiner jetzigen Form bleibt das…
Wer eine Knieprothese oder einen Herzschrittmacher bekommt, muss seine Implantate künftig zentral registrieren. Das neue Gesetz soll für mehr Sicherheit sorgen – den Grünen geht es aber nicht weit genug….
Zu der Ankündigung Jens Spahns, in Folge der Recherchen rund um die „Implant Files“ ein Implantate-Register zu schaffen, erklärt Kordula Schulz-Asche gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Wenn Jens Spahn nun ein…
Zu den unter dem Titel „Implant Files“ veröffentlichten Recherchen zu Problemen mit Medizinprodukten erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Die Recherchen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) zeigen: Die…
Zu Berichten, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, das elektronische Rezept bis 2020 einführen will, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Auch wenn Spahn das elektronische Rezept wieder auf die Agenda setzt, kann das nicht darüber…
Am heutigen Tage wurde im Bundestag über eine sog. Subsidiaritätsrüge eines Verordnungsentwurfes der Kommission der Europäischen Union zur gemeinsamen Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien abgestimmt. Warum sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…
Zum Antrag Drucksache 18/6650 In der EU verhandeln Kommission, Parlament und Rat über die Medizinprodukteverordnung. Wir Grünen fordern, dass dabei der Schutz der Patient*innen und nicht die Interessen der Hersteller…
Zum Plenarprotokoll 18/146 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht mit dem Thema Verbraucherschutz gleich weiter, diesmal im Gesundheitswesen. Wir mussten in den letzten…