Pressemitteilung
Solarstromanlagen, die bis zum Jahr 2000 in Betrieb gingen und über das Erneuerbare-Energien-Gesetz finanziert wurden, stehen ab Januar 2021 vor einer ungewissen Zukunft. Dann endet das Recht, 20 Jahre lang sauberen Strom ins öffentliche Netz einzuspeisen und dafür eine Vergütung zu erhalten. Wer seine funktionsfähige Anlage nicht deinstallieren will, hat nach der aktuellen Rechtslage nur …
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Zum Internationalen Händewaschtag am 15.10. erklärt Kordula Schulz-Asche: „Händewaschen ist aus vielen Gründen eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Der Internationale Händewaschtag erinnert uns dieses Jahr daran, dass die Hygiene der Hände insbesondere in einer Pandemie wichtig für eine gute Prävention ist. Wir nutzen unsere Hände dazu, unser Leben zu gestalten: beim Frühstück, beim Griff nach dem Telefon. Und …
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Die GRÜNEN im Wahlkreis 181 stellen erste wichtige Weichen für die nächste Bundestagswahl. Bei einer Wahlkreisversammlung am Dienstag, 20. Oktober 2020 werden die Mitglieder eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2021 aufstellen. Abstimmen dürfen im Wahlkreis 181 GRÜNE Mitglieder aus dem Main-Taunus-Kreis sowie aus den drei Kommunen Kronberg, Königstein und Steinbach. Die Versammlung findet in der Stadthalle Kelkheim, um 19 Uhr, unter Einhaltung …
Pressemitteilung
Zur Debatte über die Pflegefinanzierung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Es kann nicht sein, dass Pflegebedürftigkeit die Menschen an die Altersarmut treibt. Unsere Lösung ist die doppelte Pflegegarantie, mit der wir die Eigenanteile sofort senken und dauerhaft deckeln wollen. Der Vorschlag liegt auf dem Tisch und müsste nur noch umgesetzt werden. Es ist schon bemerkenswert, dass die …
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Zum Tag der älteren Menschen erklärt Kordula Schulz-Asche: „Am Tag der älteren Menschen darf es nicht bei Allgemeinplätzen bleiben. Gerade in Zeiten einer Pandemie braucht es eine klare Kommunikation zum Infektionsschutz und einen verlässlichen Zugang zum Gesundheitssystem. Pragmatische, in den Alltag integrierbare Empfehlungen, wie man sicher und gesund durch die nächsten Monate kommt, sind in …
Pressemitteilung
Zur Schaffung von 20.000 Pflegestellen erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: „Es ist gut, dass der Bundesgesundheitsminister mitgeschrieben hat, dass Pflegekräfte fehlen. Leider führt das nicht dazu, dass er seine Hausaufgaben macht. Denn es reicht nicht, Stellen zu finanzieren, wenn diese Stellen am Ende des Tages nicht besetzt werden. Jetzt brüstet sich der …
Rede
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die meisten Rednerinnen und Redner in dieser Debatte haben die gleiche Intention. Wir kämpfen gemeinsam dafür, dass sich der Rechtsstaat und die Demokratie in der Coronakrise bewähren können. Die nahezu unbeschränkte Verordnungsbefugnis des Bundesministeriums für Gesundheit im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite …
Pressemitteilung
Anlässlich der PK des Aktionsbündnisses Patientensicherheit zum Welttag der Sicherheit von Patientinnen und Patienten am 17. September 2020 erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik sowie Berichterstatterin für Infektionsschutz: In diesem Jahr steht der Welttag der Patientensicherheit ganz im Zeichen der Versorgung von Patientinnen und Patienten während der Corona-Pandemie und des Arbeitsschutzes. Gerade zu …