Rede

Haushaltsrede 2019

  Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte gern mit einem Lob für den Minister beginnen; denn er hat das Sommerloch sehr gut genutzt, um sich als Macher darzustellen. In den sozialen Medien nennen die Pflegekräfte ihn jetzt schon den Medienminister und gar nicht mehr den Gesundheitsminister. Aber Imagekampagnen allein sind keine Gesundheitspolitik. (Beifall …


Pressemitteilung

Bayer gibt Widerstand gegen Aufnahme von Warnungen zu Nebenwirkungen nach Tod von Patienten auf

Zur heute bekannt gewordenen Einigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und der Bayer Vital GmbH über die Aufnahme von Warnhinweisen in die Packungsbeilage des Arzneimittels „Iberogast“ (Link zur Pressemitteilung des BfArM), erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik und Arzneimittelexpertin der Fraktion: „Die Vorgänge werfen ein verheerend schlechtes Bild auf den Pharmakonzern Bayer. …


Pressemitteilung

Personaluntergrenzen in der Altenpflege

Zur Forderung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung von Personaluntergrenzen in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Der Pflegebevollmächtigte legt zurecht den Finger in die Wunde, wenn er Konsequenz bei den Mindestvorgaben in der Pflege fordert. Die Einführung von Personaluntergrenzen in nur vier Krankenhausfachabteilungen ist eine Gefahr für die Architektur der gesamten Pflege. Sie löst eine Sogwirkung aus, die …


Pressemitteilung

Personaluntergrenzen für Pflegekräfte

Zu den geplanten Vorgaben von Gesundheitsminister Spahn für Personaluntergrenzen bei Pflegekräften erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Mit der Ersatzvornahme zu Personaluntergrenzen geht der Bundesgesundheitsminister einen richtigen Schritt. Die Selbstverwaltung hat die Aufgabe, Vorgaben umzusetzen statt zu boykottieren. Wir sind gespannt, welche Maßstäbe jetzt angelegt werden. Allerdings darf es nicht dabei bleiben, denn geregelt …


Pressemitteilung

Lohnunterschiede in der Altenpflege

Zu den großen regionalen Lohnunterschieden in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Pflege muss sich lohnen – überall in Deutschland! Wer jeden Tag qualitativ hochwertige Arbeit in der Altenpflege leistet, muss dafür fair bezahlt werden. Faire Bezahlung heißt auch, dass gleiche Arbeit gleich vergütet wird. Doch die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit …


Schriftliche Frage

Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage zu Valsartan

Zu dem vor wenigen Wochen publik gewordenem Medikamentenskandal um den Arzneimittelwirkstoff „Valsartan“ fragten wir die Bundesregierung, ob sie beabsichtigt die betroffenen Patientinnen und Patienten zu informieren. Die Antwort der Bundesregierung ist hier abrufbar. Hierzu erklärt Kordula Schulz-Asche: „Den meist älteren Patienten zu empfehlen, sie sollen sich doch bei Twitter darüber informieren, wie sehr sie mit …


Schriftliche Frage

Schutz geduldeter und eine Einstiegsqualifizierung absolvierender Flüchtlinge vor einer Abschiebung

>>> Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/3677   Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung Maßnahmen ergriffen, um Menschen vor einer Abschiebung zu schützen, die mit einer Duldung in Deutschland leben und eine sogenannte Einstiegsqualifizierung von der Dauer eines Jahres absolvieren, die dazu berechtigt, eine Berufsausbildung nach der 3+2-Regelung zu beginnen (bitte einzeln auflisten)?   …


Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege lässt viele Fragen offen

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege ist hier abrufbar (Drucksache 19/3582). Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Bundesregierung lässt es bereits zu Beginn der „Konzertierten Aktion Pflege“ an Transparenz mangeln. Angesichts der medialen Inszenierung zum Beginn fügt es sich ins Bild, dass der Bundestag mehr Information aus …