Pressemitteilung
Zur Entwicklung eines neuen Pflege-TÜV erklärt Kordula Schulz-Asche: „Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sind bei der Suche nach einem Pflegeplatz darauf angewiesen, schnell an Informationen zu kommen, wie gut die Pflege in einer Pflegeeinrichtung ist. Der Pflege-TÜV ist krachend gescheitert, die tatsächliche pflegerische Qualität überprüf- und öffentlich sichtbar zu machen, weshalb es höchste Zeit ist, …
Pressemitteilung
Zum SPD-Vorstoß zur Finanzierung der Pflege in Deutschland und steigenden Eigenanteilen für pflegebedürftige Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen erklärt Kordula Schulz-Asche: „Pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige sollten nicht für Qualitätsverbesserungen bezahlen müssen, die in der Pflege dringend notwendig sind. Der SPD-Vorschlag bleibt eine Antwort schuldig, wie das gelingen kann. Es wird nicht reichen, nur mehr Beitragszahler in den …
Pressespiegel
Der Stadtstaat Hamburg startet eine Bundesratsinitiative für bezahlbare Pflege. Der Entwurf sieht nach Angaben ihrer Behörde eine Deckelung des Eigenanteils der Pflegebedürftigen vor. Die Fachzeitschrift „Altenheim“ zitiert Kordula Schulz-Asche am 20.02.2019: „Es ist gut, dass der Bundesrat in die Diskussion einsteigt, welche Leistungen die Versicherung und welche die Pflegebedürftigen zukünftig übernehmen soll. Ein dafür notwendiger …
Pressespiegel
Die Medienberichte häufen sich, wonach bundesweit Pflegedienste nicht nur Anfragen pflegebedürftiger Menschen ablehnen, sondern sich mitunter aus bestehenden Versorgungssituationen zurückziehen, da ihnen das Pflegepersonal fehlt, um eine adäquate Pflegeversorgung sicherstellen zu können. Die Folgen für die pflegebedürftigen Menschen sind weitreichend. Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet am 20.02.2019: „‚Die Krankenkassen entziehen sich der Refinanzierung von Tariflöhnen‘, …
Pressespiegel
Die Medienberichte häufen sich, wonach bundesweit Pflegedienste nicht nur Anfragen pflegebedürftiger Menschen ablehnen, sondern sich mitunter aus bestehenden Versorgungssituationen zurückziehen, da ihnen das Pflegepersonal fehlt, um eine adäquate Pflegeversorgung sicherstellen zu können. Die Folgen für die pflegebedürftigen Menschen sind weitreichend. Das Fachmedium „Häusliche Pflege“ zitiert Kordula Schulz-Asche am 19.02.2019: „Die Bundesregierung meint, mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz …
Pressemitteilung
Zur Tarifvergütung in der häuslichen Krankenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Bundesregierung meint, mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz die tarifliche Bezahlung in der häuslichen Krankenpflege ermöglicht zu haben. Die Realität ist eine andere, wenn Krankenkassen sich weigern, Pflegediensten einen Tariflohn von Pflegefachkräften zu bezahlen. Die Krankenkassen nutzen die komplizierten Vergütungsstrukturen in der häuslichen Krankenpflege aus, um sich hintereinander zu verstecken. …
Rede
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir verhindern wollen, dass sich der Pflegenotstand in eine Pflegekatastrophe verwandelt, dann müssen wir die Probleme in unserer Gesellschaft endlich ehrlich benennen – (Beifall der Abg. Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) konsequent, ohne Ideologie und vor allem im Interesse der Menschen, die älter werden, ihrer Familien …
Mündliche Frage
Mit dem Vorschlag für eine Änderung der Verordnung über das „ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel“ (2018/0161 (COD)) möchte die Europäische Kommission mehr Hersteller von generischen Arzneimitteln innerhalb der EU ansiedeln. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass Generika künftig schon vor Ablauf des Patentschutzes des Originalpräparats innerhalb der Union produziert werden dürfen – aber nur dann, wenn diese …