Mit dem Vorschlag für eine Änderung der Verordnung über das „ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel“ (2018/0161 (COD)) möchte die Europäische Kommission mehr Hersteller von generischen Arzneimitteln innerhalb der EU ansiedeln. Der…
Anfragen
Vergangenen Dezember stellte Gesundheitsminister Jens Spahn ein Eckpunktepapier zur zukünftigen Apothekengesetzgebung vor, welches unter anderem Mehrausgaben für die Arzneimittelversorgung von 375 Millionen Euro jährlich vorsieht. Die Antwort auf eine von…
Zu dem vor wenigen Wochen publik gewordenem Medikamentenskandal um den Arzneimittelwirkstoff „Valsartan“ fragten wir die Bundesregierung, ob sie beabsichtigt die betroffenen Patientinnen und Patienten zu informieren. Die Antwort der Bundesregierung…
>>> Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/3677 Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung Maßnahmen ergriffen, um Menschen vor einer Abschiebung zu schützen, die mit einer Duldung in Deutschland…
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege ist hier abrufbar (Drucksache 19/3582). Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Bundesregierung lässt es bereits zu…
Von dem mit möglicherweise krebserregenden Stoffen verunreinigte Wirkstoff „Valsartan“, aus chinesischer Produktion, sind potenziell Millionen von Patienten in Deutschland betroffen. Das ergab die Antwort auf zwei schriftliche Fragen, welche wir…
Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018 >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41 Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung…
Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den geplanten Maßnahmen gegen den Personalnotstand in der Pflege Zu der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage erklärt Kordula…
>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38 Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf…
>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38 Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC…