Mündliche Frage

Erlaubnis der Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa statt in Drittstaaten

Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018   >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41   Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung der Situation bewusst, dass Lieferungen von generischen Arzneimitteln, meist aus chinesischen oder indischen Produktionsstätten, an der außereuropäischen Grenze zwischengelagert werden, um so direkt nach Ablauf …


Anfrage

Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Pflegepersonalnotstand

  Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den geplanten Maßnahmen gegen den Personalnotstand in der Pflege   Zu der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage erklärt Kordula Schulz-Asche: „Jens Spahn hat keinen Plan wie er die Situation der Pflegekräfte spürbar und zeitnah verbessern soll. Das zeigt die Antwort auf unsere Kleine Anfrage …


Kleine Anfrage

Geplante Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Personalnotstand in der Pflege

>>> zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2952)   Die Bundesregierung verfügt über keinerlei aktuelles Wissen über Abbrüche und Vertragsauflösungen in den Pflegeausbildungen. Das ist vor dem Hintergrund der jetzt anstehenden Ausbildungsreform verantwortungslos und insbesondere in der Altenpflege dem einzigen Beruf, der in allen Bundesländern Mangelberuf ist. Ich fordere die Bundesregierung auf, hier schnellstmöglich und systematisch …


Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …


Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …


Mündliche Frage

Pflege-Ausbildingsreform

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Diese Frage wurde von Kordula Schulz-Asche im Rahmen der Regierungsbefragung am 13. Juni 2018 gestellt:   Auch meine Frage befasst sich mit der Ausbildungsreform. In der letzten Legislaturperiode ist ja ein Kompromiss im Hinblick auf die Ausbildung im Pfegebereich geschlossen worden. Das ganze Gesetz soll 2020 in Kraft treten. …


Schriftliche Frage

Erkenntnisse über Wirkung und Nutzen der kieferorthopädischen Behandlung

>>> Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/2334   Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Jahresbericht 2017 des Bundesrechnungshofs, demzufolge das Bundesgesundheitsministerium weder über ausreichende wissenschaftliche Erkenntnisse über Wirkung und Nutzen kieferorthopädischer Behandlung verfügt noch Kenntnis darüber hat, mit welchen kieferorthopädischen Leistungen Patientinnen und Patienten konkret versorgt wurden, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus …


Schriftliche Frage

Menschen bei der Auseinandersetzung mit dem Tod unterstützen

>>> Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Fragen zur Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase Die Auseinandersetzung mit dem eigenen Tod ist nicht einfach und sofern gewünscht, sollte sich jeder dabei unterstützen und beraten lassen können. Wer in einem Pflegeheim lebt, oder in einer Einrichtung der Behindertenhilfe, kann sich leider nicht darauf verlassen, die passende Hilfe …