Pressemitteilung

Personaluntergrenzen in der Altenpflege

Zur Forderung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung von Personaluntergrenzen in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Der Pflegebevollmächtigte legt zurecht den Finger in die Wunde, wenn er Konsequenz bei den Mindestvorgaben in der Pflege fordert. Die Einführung von Personaluntergrenzen in nur vier Krankenhausfachabteilungen ist eine Gefahr für die Architektur der gesamten Pflege. Sie löst eine Sogwirkung aus, die …


Pressemitteilung

Personaluntergrenzen für Pflegekräfte

Zu den geplanten Vorgaben von Gesundheitsminister Spahn für Personaluntergrenzen bei Pflegekräften erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Mit der Ersatzvornahme zu Personaluntergrenzen geht der Bundesgesundheitsminister einen richtigen Schritt. Die Selbstverwaltung hat die Aufgabe, Vorgaben umzusetzen statt zu boykottieren. Wir sind gespannt, welche Maßstäbe jetzt angelegt werden. Allerdings darf es nicht dabei bleiben, denn geregelt …


Pressemitteilung

Lohnunterschiede in der Altenpflege

Zu den großen regionalen Lohnunterschieden in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Pflege muss sich lohnen – überall in Deutschland! Wer jeden Tag qualitativ hochwertige Arbeit in der Altenpflege leistet, muss dafür fair bezahlt werden. Faire Bezahlung heißt auch, dass gleiche Arbeit gleich vergütet wird. Doch die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit …


Schriftliche Frage

Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage zu Valsartan

Zu dem vor wenigen Wochen publik gewordenem Medikamentenskandal um den Arzneimittelwirkstoff „Valsartan“ fragten wir die Bundesregierung, ob sie beabsichtigt die betroffenen Patientinnen und Patienten zu informieren. Die Antwort der Bundesregierung ist hier abrufbar. Hierzu erklärt Kordula Schulz-Asche: „Den meist älteren Patienten zu empfehlen, sie sollen sich doch bei Twitter darüber informieren, wie sehr sie mit …


Schriftliche Frage

Schutz geduldeter und eine Einstiegsqualifizierung absolvierender Flüchtlinge vor einer Abschiebung

>>> Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/3677   Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung Maßnahmen ergriffen, um Menschen vor einer Abschiebung zu schützen, die mit einer Duldung in Deutschland leben und eine sogenannte Einstiegsqualifizierung von der Dauer eines Jahres absolvieren, die dazu berechtigt, eine Berufsausbildung nach der 3+2-Regelung zu beginnen (bitte einzeln auflisten)?   …


Kleine Anfrage

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege lässt viele Fragen offen

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege ist hier abrufbar (Drucksache 19/3582). Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Bundesregierung lässt es bereits zu Beginn der „Konzertierten Aktion Pflege“ an Transparenz mangeln. Angesichts der medialen Inszenierung zum Beginn fügt es sich ins Bild, dass der Bundestag mehr Information aus …


Pressemitteilung

Zweiter Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm

Zum zweiten Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm erklärt Kordula Schulz-Asche: Dass nur etwa die Hälfte der Gelder abgerufen wurde zeigt: Auch die Krankenhäuser mit Geld zu überschütten bringt nichts. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen drastisch verbessert werden. Das gelingt nicht mit Personaluntergrenzen, sondern nur mit einem Personalbemessungsinstrument, welches sich am tatsächlichen Bedarf ausrichtet. Außerdem muss der …


Pressemitteilung

Spahn setzt beim Terminservice- und Versorgungsgesetz auf Masse statt Klasse

Zum Referentenentwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Bundesgesundheitsminister Spahn folgt mit dem Referentenentwurf dem Dogma „Masse statt Klasse“. Spahn scheint noch nicht verstanden zu haben: Pflege braucht mehr Qualität! Der Entwurf sieht vor, die Pflege für reine Betreuungsdienste zu öffnen. Damit besteht die Gefahr, dass Pflegeleistungen künftig auch von …