Meinung
Ende letzten Jahres war der §219a des Strafgesetzbuchs in aller Munde. Gesetz seit den dreißiger Jahren, schreibt der Paragraph ein so genanntes Werbeverbot bezüglich Abtreibungen vor. Im November 2017 hatte das Amtsgericht Gießen die Frauenärztin Dr. Kristina Hänel verurteilt, weil sie auf ihrer Homepage angeblich diese strafbare Werbung für Abtreibungen gemacht hatte. Es waren hier …
Pressespiegel
Am Dienstag, den 12.12.2017, fand vor dem Reichstagsgebäude die Übergabe der über 140.000 Unterschriften für die Streichung von §219a. Frauen haben ein Informationsrecht – auch zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. >>> Hier der Bericht der Hessenschau zur Aktion.
Meinung
Heute führte Terre des Femmes im Rahmen des Gedenktags „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am Brandenburger Tor eine Aktion gegen weibliche Genitalverstümmelung durch. Gemeinsam mit Aktivist*innen aus verschiedenen afrikanischen Diaspora-Communities setzten wir ein Zeichen gegen diese Praxis. Weibliche Genitalverstümmelung ist eine gravierende Menschenrechtsverletzung. Männer und Frauen, Jung und Alt, überall sollten gemeinsam kämpfen!
Schriftliche Frage
Zur Drucksache 18/13533 Frage 13: Sind nach Auffassung der Bundesregierung in Ruanda derzeit faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren gewährleistet (insbesondere frei von Folter und Todesstrafe), sodass mutmaßliche Straftä- ter wegen ihrer Rolle im ruandischen Genozid 1994 bedenkenlos von Deutschland an Ruanda ausgeliefert werden können, und wieso wurde die Frage der Rechtsstaatlichkeit/eines fairen Verfahrens in den …
Meinung
Was für ein Tag! Wenn man mich vor ein paar Tagen gefragt hätte, ob am 30. Juni endlich die Ehe für alle kommt, hätte ich bedauernd den Kopf geschüttelt und geantwortet, dass wir darauf wohl noch etwas warten müssen. Und nun ist sie da! Endlich!
Pressemitteilung
Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklären Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention, Gesundheitswirtschaft und bürgerschaftliches Engagement, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:
Meinung
Es war richtig und wichtig, dass sich alle Fraktionen dazu entschlossen haben, für die geplante Abstimmung zur Frage, ob nichteinwilligungsfähige Erwachsene an Arzneimittelstudien teilnehmen sollen dürfen, den Fraktionszwang aufzuheben.
