Schriftliche Frage

Unterstützung von Programmen zur Verbreitung von Verhütungsimplantaten

Zur Drucksache 18/5161 Welche bevölkerungspolitischen Programme unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), mit denen dieses und andere Verhütungsimplantate verbreitet werden, und in welchem finanziellen Umfang geschieht dies? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 8. Juni 2015 Das BMZ unterstützt bevölkerungspolitische Programme, bei denen Verhütungsimplantate angeboten werden, u.a. in Kenia, in Kamerun, in …


Pressespiegel

DW Online: Deutsche Mitverantwortung für den Genozid in Ruanda?

Deutsche Oppositionspolitiker wollen die Rolle Deutschlands beim Völkermord in Ruanda untersuchen lassen. Deutschland habe die Grauen nicht wahrhaben wollen und deshalb nicht gehandelt, so der Vorwurf. „Bislang habe sich Deutschland der Aufarbeitung dieses Kapitels nicht besonders engagiert zugewandt“, sagt die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche (…) Mehr …


Antrag

Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 – Unabhängige historische Aufarbeitung


Schriftliche Frage

Haushaltstitel für die zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen

Zur Drucksache 18/4774 Aus welchen Haushaltstiteln und für welche Haushaltsjahre setzen sich die vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller und vom Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen (Berliner Zeitung vom 8. April 2015, „200 Millionen Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen“) und …


Schriftliche Frage

Schaffung einer „internationalen Weißhelm-Truppe“ zur Bekämpfung von Seuchen

Zur Drucksache 18/4730 Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung seit der Ankündigung vom Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier (www.mdr.de vom 20. Oktober 2014) unternommen, um eine „internationale Weißhelm-Truppe“ zur Bekämpfung von Seuchen wie Ebola zu installieren, und inwieweit soll eine solche Eingreifgruppe auch auf deutscher Ebene ausgestaltet werden? Antwort der Staatsministerin Dr. Maria Böhmer vom …


Positionspapier

Die Opfer schützen – Menschenhandel wirksam verhindern

Zum Beschluss Menschenhandel


Meinung

Deutschland und die Welt 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda

Nach dem Völkermord in Ruanda – leider wirklich erst danach – hielt die Internationale Gemeinschaft einen Moment inne, schämte sich für ihre Untätigkeit und versuchte, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Die Vereinten Nationen und einige Länder, die bilateral mit Ruanda zusammengearbeitet hatten, arbeiteten ihre eigene Rolle in den Jahren vor und während des Völkermords …


Meinung

Die Ebola-Epidemie und das Trauerspiel der Bundesregierung

Im Spandauer Stachel schildert Kordula Schulz-Asche, was die Deutsche Politik aus den Fehlern beim Umgang mit der Ebola-Epidemie für die Zukunft lernen sollte:  Seit nunmehr einem halben Jahr wütet das Ebola-Virus in Westafrika. Die Epidemie ist aber nicht mehr ausschließlich nur eine Bedrohung für die Gesundheit der Menschen vor Ort und eine Zerreißprobe für die politische, wirtschaftliche …