Pflege- und Altenpolitik

Personaluntergrenzen in der Altenpflege

Zur Forderung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung von Personaluntergrenzen in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Der Pflegebevollmächtigte legt zurecht den Finger in die Wunde, wenn er Konsequenz bei den Mindestvorgaben in der…

Weiterlesen »

Zweiter Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm

Zum zweiten Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm erklärt Kordula Schulz-Asche: Dass nur etwa die Hälfte der Gelder abgerufen wurde zeigt: Auch die Krankenhäuser mit Geld zu überschütten bringt nichts. Die Arbeitsbedingungen in…

Weiterlesen »

Spahn setzt beim Terminservice- und Versorgungsgesetz auf Masse statt Klasse

Zum Referentenentwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Bundesgesundheitsminister Spahn folgt mit dem Referentenentwurf dem Dogma „Masse statt Klasse“. Spahn scheint noch nicht verstanden zu…

Weiterlesen »

Höhere Beiträge für die Pflegeversicherung sind Augenwischerei

Zur Debatte über höhere Beiträge für die Pflegeversicherung erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Die Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte reicht bei Weitem nicht aus, um eine…

Weiterlesen »

Flächendeckender Tarifvertrag in der Altenpflege

Zur Forderung von Gesundheitsminister Spahn, eine flächendeckende Tarifbindung für Pflegeberufe durchzusetzen, erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: „Dass sich Gesundheitsminister Spahn für einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege einsetzt,…

Weiterlesen »

Bundesweit große Unterschiede beim Eigenanteil in Pflegeheimen

Zu den bundesweit großen Unterschieden beim Eigenanteil in Pflegeheimen, welche durch eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke deutlich wurden, erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: „Die zum Teil extrem…

Weiterlesen »