Schriftliche Frage

Haushaltstitel für die zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen

Zur Drucksache 18/4774


Aus welchen Haushaltstiteln und für welche Haushaltsjahre setzen sich die vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller und vom Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen (Berliner Zeitung vom 8. April 2015, „200 Millionen Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen“) und zur Unterstützung der betroffenen Länder (bitte aufschlüsseln) zusammen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 16. April 2015

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will mit einem Sonderprogramm Gesundheit in den nächsten zwei Jahren Gesundheitssysteme in Afrika stärken und die Krisenreaktion in Afrika verbessern. Hierfür will das BMZ in den Jahren 2015 und 2016 Neuzusagen in Höhe von insgesamt 200 Mio. Euro aus der bilateralen finanziellen und technischen Zusammenarbeit machen. Im Jahr 2015 ist eine Umschichtung in Höhe von 50 Mio. Euro vorgesehen, im Jahr 2016 werden die Planungen in Höhe von 150 Mio. Euro im Rahmen der Haushaltsaufstellung dem Parlament vorgelegt. Über das Sonderprogramm sollen Vorhaben in den direkt betroffenen Ländern Westafrikas (Liberia, Sierra Leone, Guinea) und der westafrikanischen Regionalorganisation Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)/West African Health Organization (WAHO) finanziert werden, ebenso Vorhaben in unmittelbar an die Ebola-Länder angrenzenden Staaten (Côte d’Ivoire, Kamerun, Niger, Togo) und weiteren Ländern mit unterdurchschnittlich schwachen Gesundheitssystemen und entsprechendem Potenzial für weitere Gesundheitsgefährdungen (Äthiopien, Somalia, Tansania, Burundi). Darüber hinaus sollen – zusammen mit den Regionalorganisationen Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) und Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) – auch regionale Maßnahmen in Zentral- und Ostafrika unterstützt werden. Die detaillierten Vorhaben werden im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2016 dem Parlament dargelegt.