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Kordula Schulz-Asche

Kordula

Schulz-Asche

Sprecherin für Pflegepolitik

Sprecherin für Altenpolitik

Politik mit Herz und Verstand.

Mündliche Frage

Erlaubnis der Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa statt in Drittstaaten

Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018   >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41   Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung der Situation bewusst, dass Lieferungen von generischen Arzneimitteln, meist aus chinesischen oder indischen Produktionsstätten, an der außereuropäischen Grenze zwischengelagert werden, um so direkt nach Ablauf …


Pressespiegel

Aerzteblatt.de: Altenpflegeausbildung und die Pflegeausbildungs­verordnung

Am 26. und 27. Juni 2018 wurde auf Aerzteblatt.de über die Pflegeaubildungsverordnung berichtet. Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht: „Die Grünen wollen mit ihrem Antrag nun erreichen, dass die ursprüngliche Version aus dem BMG weitgehend wiederhergestellt wird. „Die Pflegeberufereform ist mit dem Ziel gestartet, die Ausbildung zur Alten-, Kinder- und Krankenpflege gleichwertig zu gestalten …


Antrag

Koalition beschließt Prüfungsverordnung

Ausschuss für Gesundheit stimmt über die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung der Pflegeberufe ab. Grüner Änderungsantrag wird abgelehnt. Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche:   „Die Pflegeberufereform ist mit dem Ziel gestartet, die Ausbildung zur Alten-, Kinder- und Krankenpflege gleichwertig zu gestalten und in ein Konzept zu gießen, in dem sich Fachkräfte bis hin zur Hochschulbildung aus- und weiterbilden …


Anfrage

Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Pflegepersonalnotstand

  Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den geplanten Maßnahmen gegen den Personalnotstand in der Pflege   Zu der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage erklärt Kordula Schulz-Asche: „Jens Spahn hat keinen Plan wie er die Situation der Pflegekräfte spürbar und zeitnah verbessern soll. Das zeigt die Antwort auf unsere Kleine Anfrage …


Kleine Anfrage

Geplante Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Personalnotstand in der Pflege

>>> zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2952)   Die Bundesregierung verfügt über keinerlei aktuelles Wissen über Abbrüche und Vertragsauflösungen in den Pflegeausbildungen. Das ist vor dem Hintergrund der jetzt anstehenden Ausbildungsreform verantwortungslos und insbesondere in der Altenpflege dem einzigen Beruf, der in allen Bundesländern Mangelberuf ist. Ich fordere die Bundesregierung auf, hier schnellstmöglich und systematisch …


Pressespiegel

ÄZ-Online: Grüne wollen Warnhinweisen Beine machen

Die Ärzte Zeitung Online berichtete am 25.06.2018 über die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Grünen begründen ihre Gesetzesinitiative mit dem Hinweis auf schöllkrauthaltige pflanzliche Arzneimittel. Für solche Produkte (beispielsweise das rezeptfreie Magenmittel Iberogast®) hatte die nationale Zulassungsbehörde BfArM 2008 Warnhinweise wegen des Risikos einer Leberschädigung erlassen, allerdings nach Darstellung …


Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …


Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …