Logo der Grünen

Kordula Schulz-Asche

Kordula

Schulz-Asche

Sprecherin für Pflegepolitik

Sprecherin für Altenpolitik

Politik mit Herz und Verstand.

Meine Themen

Pressespiegel

Aerzteblatt.de: Altenpflegeausbildung und die Pflegeausbildungs­verordnung

Am 26. und 27. Juni 2018 wurde auf Aerzteblatt.de über die Pflegeaubildungsverordnung berichtet. Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht: „Die Grünen wollen mit ihrem Antrag nun erreichen, dass die ursprüngliche Version aus dem BMG weitgehend wiederhergestellt wird. „Die Pflegeberufereform ist mit dem Ziel gestartet, die Ausbildung zur Alten-, Kinder- und Krankenpflege gleichwertig zu gestalten …

Antrag

Koalition beschließt Prüfungsverordnung

Ausschuss für Gesundheit stimmt über die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung der Pflegeberufe ab. Grüner Änderungsantrag wird abgelehnt. Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche:   „Die Pflegeberufereform ist mit dem Ziel gestartet, die Ausbildung zur Alten-, Kinder- und Krankenpflege gleichwertig zu gestalten und in ein Konzept zu gießen, in dem sich Fachkräfte bis hin zur Hochschulbildung aus- und weiterbilden …

Kleine Anfrage

Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Pflegepersonalnotstand

  Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den geplanten Maßnahmen gegen den Personalnotstand in der Pflege   Zu der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage erklärt Kordula Schulz-Asche: „Jens Spahn hat keinen Plan wie er die Situation der Pflegekräfte spürbar und zeitnah verbessern soll. Das zeigt die Antwort auf unsere Kleine Anfrage …

Pressespiegel

ÄZ-Online: Grüne wollen Warnhinweisen Beine machen

Die Ärzte Zeitung Online berichtete am 25.06.2018 über die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Grünen begründen ihre Gesetzesinitiative mit dem Hinweis auf schöllkrauthaltige pflanzliche Arzneimittel. Für solche Produkte (beispielsweise das rezeptfreie Magenmittel Iberogast®) hatte die nationale Zulassungsbehörde BfArM 2008 Warnhinweise wegen des Risikos einer Leberschädigung erlassen, allerdings nach Darstellung …

Mündliche Frage

Subsidiaritätsrüge zum Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wie geht die Bundesregierung mit der Kritik in der vom Deutschen Bundestag ausgesprochenen Subsidiaritätsrüge (Bundestagsdrucksache 19/1296) zu dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten auf europäischer Ebene um, welche verschiedene Elemente, wie etwa die Rechtsgrundlage und die verpflichtende Übernahme …

Mündliche Frage

Ergänzung der Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die von der Europäischen Kommission vorgelegte Verordnung zur Änderung der Vorgaben für ergänzende Schutzzertifkate für Arzneimittel (SPC Manufacturing Waiver) dahin gehend ergänzt wird, dass Hersteller von Generika und Biosimilar zukünftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb der EU vor Ablauf des Patentschutzes „auf Vorrat“ …

Mündliche Frage

Pflege-Ausbildingsreform

>>> Aus dem Plenarprotokoll 19/38   Diese Frage wurde von Kordula Schulz-Asche im Rahmen der Regierungsbefragung am 13. Juni 2018 gestellt:   Auch meine Frage befasst sich mit der Ausbildungsreform. In der letzten Legislaturperiode ist ja ein Kompromiss im Hinblick auf die Ausbildung im Pfegebereich geschlossen worden. Das ganze Gesetz soll 2020 in Kraft treten. …

Pressespiegel

PZ: Iberogast-Debatte – Grüne initiieren Gesetzesänderung

Pharmazeutische Zeitung, 14.06.2018: „Schulz-Asche hatte es mehrfach als «skandalös» bezeichnet, dass das BfArM als Bundesoberbehörde Schwangere und Stillende zwar vor einer Einnahme von schöllkrauthaltigen Präparaten warnt, dies aber bei den Patienten nicht ankommt, weil Hersteller dies verhindern können. «Dies ist nicht im Sinne eines vorbeugenden Patientenschutzes und bedarf daher einer gesetzlichen Änderung», heißt es nun im …