Antrag

Antrag zu Gutachten zum Valsartan-Skandal abgelehnt!

Wie im Juli 2018 bekannt wurde, sind viele blutdrucksenkende Arzneimittel mit dem Wirkstoff Valsartan seit 2012 von einer Verunreinigung betroffen gewesen. Unbemerkt war bei der Herstellung der Arzneien durch einen chinesischen Lieferanten das Nebenprodukt NDMA entstanden, welches nach Angaben der WHO im Verdacht steht, krebserregend zu sein. In Deutschland sind mindestens 900.000 Patienten betroffen, die …


Schriftliche Frage

Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage zu Valsartan

Zu dem vor wenigen Wochen publik gewordenem Medikamentenskandal um den Arzneimittelwirkstoff „Valsartan“ fragten wir die Bundesregierung, ob sie beabsichtigt die betroffenen Patientinnen und Patienten zu informieren. Die Antwort der Bundesregierung ist hier abrufbar. Hierzu erklärt Kordula Schulz-Asche: „Den meist älteren Patienten zu empfehlen, sie sollen sich doch bei Twitter darüber informieren, wie sehr sie mit …


Kleine Anfrage

Finanzielle Risiken des Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Zur Drucksache 19/1414 (Antwort der Bundesregierung)   Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den finanziellen Risiken des von der Bundesregierung beabsichtigten Versandverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel (Drucksache 19/1127), erklärt Kordula Schulz-Asche: „Das Vorgehen des unionsgeführten Gesundheitsministeriums grenzt an Wahlbetrug. Das ganze Jahr 2017 über hat die Union den Apothekern den Mund mit dem rechtlich …


Kleine Anfrage

Beabsichtigtes Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Zur Drucksache 18/11318 Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage, BT-Drs. 18/11095, zum beabsichtigten Versandhandelsverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel: Im Oktober 2016 hob der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Preisbindung für ausländische Apotheken auf (vom 19. Oktober 2016, Deutsche Parkinson Vereinigung, C-148/15), da er durch die vollständige Einschränkung des Preiswettbewerbs die ausländischen Versender benachteiligt sah. In …


Pressemitteilung

Streit um Versandhandelsverbot: Endlich ein Sieg der Vernunft

Zum aktuellen Vorschlag der SPD-KollegInnen Sabine Dittmar und Dr. Edgar Franke zum Versandhandel bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Ich begrüße den Vorschlag der Kollegin und des Kollegen aus der SPD ausdrücklich in allen seinen Bestandteilen. Das Patientenwohl muss immer an erster Stelle stehen. Das auch von Bündnis 90/Die Grünen …


Mündliche Frage

„Pille danach“

Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit, BMG, in Reaktion auf den Vorschlag der europäischen Arzneimittelbehörde, die Pille danach mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat europaweit aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, in Deutschland die Pille danach mit dem Wirkstoff Levonorgestrel aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, und wie sieht der Zeitplan der dafür notwendigen Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung aus? Antwort …


Pressemitteilung

„Pille danach“: Verschreibungspflicht muss fallen

Anlässlich der Befragung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) im Gesundheitsausschuss, erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Das Bundesinstitut hat eindrucksvoll dargelegt, warum die „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel nicht verschreibungspflichtig sein sollte: Während des sehr langen Erfahrungszeitraums und rund 5 Millionen Anwendungen sind nur zwei Verdachtsfälle auf schwerwiegende Nebenwirkungen (Thrombose) …


Schriftliche Frage

Blutspende bei sexuellem Risikoverhalten

Mit welchem Ergebnis hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Prüfbitte des Arbeitskreises Blut des BMG aus seiner 75. Sitzung am 5. März 2013 beantwortet, ob eine nationale Umstellung des Fragebogens EU-rechtlich vertretbar ist, die auf Erfahrung anderer (EU-)Staaten aufbaut, die statt eines Dauerausschlusses bei sexuellem Risikoverhalten eine zeitlich befristete oder differenzierte Rückstellung von der …