Antrag

Antrag zu Gutachten zum Valsartan-Skandal abgelehnt!

Wie im Juli 2018 bekannt wurde, sind viele blutdrucksenkende Arzneimittel mit dem Wirkstoff Valsartan seit 2012 von einer Verunreinigung betroffen gewesen. Unbemerkt war bei der Herstellung der Arzneien durch einen chinesischen Lieferanten das Nebenprodukt NDMA entstanden, welches nach Angaben der WHO im Verdacht steht, krebserregend zu sein. In Deutschland sind mindestens 900.000 Patienten betroffen, die …


Pressemitteilung

Die Pflegebeitragserhöhung ist Augenwischerei!

Zum Kabinettsbeschluss zur Steigerung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 Prozentpunkte ab Januar 2019, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Mit der heutigen Erhöhung betreibt Jens Spahn Augenwischerei. Allein 0,3 Prozentpunkte sind nötig, um die Mehrkosten abzudecken, die durch die drei Pflegereformen der letzten Wahlperiode entstanden sind. Die restlichen 0,2 Beitragspunkte werden daher kaum ausreichen, um die zukünftigen Kosten für gute …


Rede

Haushaltsrede 2019

  Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte gern mit einem Lob für den Minister beginnen; denn er hat das Sommerloch sehr gut genutzt, um sich als Macher darzustellen. In den sozialen Medien nennen die Pflegekräfte ihn jetzt schon den Medienminister und gar nicht mehr den Gesundheitsminister. Aber Imagekampagnen allein sind keine Gesundheitspolitik. (Beifall …


Rede

Bundeshaushaltsplan – Einzelplan Gesundheit

Video der Rede   >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/44 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir brauchen dringend Investitionen in gute Pflege. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dazu gehört für mich die Prävention von Pflegebedürftigkeit, und zwar dort, wo die Menschen wohnen. Dazu gehört natürlich ausreichendes und gut bezahltes Pflegepersonal. Dazu gehört die Regel …


Rede

Rede zum Bundeshaushalt – Einzelplan Gesundheit

  Die Rede als Video   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Pflege brennt die Hütte: 36 000 gemeldete unbesetzte Stellen. Wir gehen davon aus, dass es noch viel mehr sind. Wenn wir die ambulante Pflege dazurechnen, sind wir wahrscheinlich im sechsstelligen Bereich. – Die Leidtragenden dieser Situation sind die Pflegebedürftigen und die Kranken. …


Schriftliche Frage

Beteiligung an der Finanzierung der WHO in den Jahren 2017 und 2018

Zur Drucksache 18/12877 In welcher Höhe beteiligt sich die Bundesregierung an der Finanzierung der WHO im Jahr 2017 und 2018 (bitte Zusagen für beteiligte Ministerien einzeln aufführen)?


Schriftliche Frage

Förderung von bürgerschaftlichem Engagement im Bereich der Flüchtlingshilfe


Schriftliche Frage

Haushaltstitel für die zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen

Zur Drucksache 18/4774 Aus welchen Haushaltstiteln und für welche Haushaltsjahre setzen sich die vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller und vom Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen (Berliner Zeitung vom 8. April 2015, „200 Millionen Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen“) und …