Rede
Die Pflege braucht tiefgreifende Reformen statt sanfter Schönfärberei!
[Der Redetext wird hier veröffentlicht, sobald das Wortprotokoll der Plenardebatte vorliegt.] Sehen Sie hier meine Rede im Mitschnitt des Parlamentsfernsehens:
Pressemitteilung
Pflegeversicherung jetzt reformieren – Vorschläge liegen auf dem Tisch
Zur Kostenentwicklung der Pflegeversicherung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Zahlen des Ersatzkassenverbands vdek zu den Pflege-Eigenanteilen sind erneut alarmierend. Jetzt muss auch Minister Spahn zur Kenntnis nehmen, dass seine vermeintliche Turbo-Politik inzwischen als finanzieller Tsunami bei den pflegebedürftigen Menschen ankommt. Eine umfassende Reform der Pflegefinanzierung ist unausweichlich und längst überfällig. Wir fordern den Bundesgesundheitsminister deshalb auf, endlich gegen …
Rede
Doppelte Pflegegarantie – Pflege verlässlich und solidarisch versichern!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Menschen, die in unserem Land auf Pflege angewiesen sind, und ihre Familien brauchen dringend Hilfe. Wenn wir wollen, dass gute Pflege heute und in den nächsten Jahrzehnten möglich ist und möglich bleibt, dann müssen wir die Pflegeversicherung jetzt reformieren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wo sind die Probleme? …
Pressemitteilung
Generationengerechtigkeit geht nur mit der Pflege-Bürgerversicherung!
„Die Vorschläge der PKV sind nicht neu, sondern ein Abklatsch des bereits gescheiterten Pflege-Bahr und verschärfen die bestehenden Probleme. Die Pflegeversicherung ist als Sozialversicherung mit zwei Zweigen konzipiert – sozialer und privater Pflegeversicherung. Ihr Ziel ist es, alle Mitglieder der Versichertengemeinschaft solidarisch gegen das Risiko abzusichern, durch Pflege zu verarmen. Doch die Umlagen der Einnahmen …
Pressemitteilung
Bundesregierung muss gegen die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen aktiv werden
Die Pflegeversicherung in ihrer bestehenden Form hindert uns als Versichertengemeinschaft daran, den pflegebedürftigen Menschen ein adäquates Versorgungsangebot zu ermöglichen und die sich daraus ergebenden Kosten zu übernehmen. Mit der doppelten Pflegegarantie machen wir als Bundestagsfraktion einen pragmatischen Lösungsvorschlag, wie wir die Eigenanteile schnell senken und dauerhaft deckeln wollen. So wollen wir den Eigenanteil für die …
Pressemitteilung
Höhere Pflegelöhnen, ja – höhere Belastung pflegebedürftiger Menschen, nein!
Zur heutigen Ersten Lesung des so genannten „Pflegelöhneverbesserungsgesetzes“ erklärt Kordula Schulz-Asche: „Es braucht bessere Löhne in der Pflege. Gute Löhne in der Pflege brauchen allerdings auch eine tragfähige Finanzierung. Darauf hat die Bundesregierung keine Antwort. Die aktuell Struktur der Pflegeversicherung sorgt dafür, dass Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien hohe Pflege-Eigenanteile zahlen. Wenn die Bundesregierung …
Pressemitteilung
Eigenanteile runter, Unterstützung für Pflegebedürftige rauf!
Zu den rasant steigenden Eigenanteilen erklärt Kordula Schulz-Asche: „Es ist fatal, wie sich die Eigenanteile der pflegebedürftigen Menschen entwickeln. Es ist noch fataler, dass die Bundesregierung nichts dagegen tut. Wie lange will die Bundesregierung die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen noch ignorieren? Die aktuelle Struktur der Pflegeversicherung hält uns als Versichertengemeinschaft davon ab, den pflegebedürftigen Menschen …
Pressemitteilung
Belastung pflegebedürftiger Menschen: Spahn ist jetzt gefordert!
Zur Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, im Frühjahr 2020 ein Finanzierungskonzept für die Pflegeversicherung vorzulegen, erklärt Kordula Schulz-Asche: Die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen steigt unaufhörlich. Sollten die Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Vergütung des Pflegepersonals tatsächlich greifen, würden sich die Eigenanteile an den Pflegekosten, die pflegebedürftige Menschen aufbringen müssen, sprunghaft erhöhen. Die aktuelle Finanzierungslogik der Pflegeversicherung …