Gute Versorgung und gute Arbeit im Krankenhaus

Zum Antrag – Drucksache 18/5381

Krankenhäuser sind ein wichtiger Teil einer guten Gesundheitsversorgung. Gleichwohl spüren viele Patientinnen und Patienten, dass es mittlerweile in vielen Krankenhäusern nicht mehr rund läuft. Sie merken zum Beispiel, dass Pflegekräfte im Krankenhaus nicht mehr ausreichend Zeit haben, sich um sie zu kümmern oder dass es Abstimmungsprobleme zwischen dem Krankenhaus und den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten gibt. Sie haben auch Angst, durch mangelnde Hygiene im Krankenhaus mit gefährlichen Keimen infiziert zu werden. Auch viele Beschäftigte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen im Krankenhaus – wie etwa die zunehmende Arbeitsverdichtung und den Personalabbau vor allem in der Pflege.

Große Koalition verursacht Reformstau

Diese Problemanzeigen offenbaren einen erheblichen Reformbedarf, auf den seitens der Großen Koalition nur unzureichend und zögerlich reagiert wurde. So wird seit Jahren darüber geklagt, dass die von den Ländern finanzierten Investitionsmittel nicht ausreichen. Das führt dazu, dass die Krankenhäuser Investitionen aus den Mitteln finanzieren, die eigentlich für Personal- und Sachkosten vorgesehen sind. Selbst bei konservativer Schätzung fehlen bundesweit etwa zwölf Milliarden Euro. Passiert ist auf der Bundesebene nichts. Das gleiche gilt für den Personalmangel in der Pflege. In kaum einem anderen europäischen Land müssen Pflegekräfte im Krankenhaus so viele Patientinnen und Patienten versorgen wie in Deutschland. Probleme bei der Patientensicherheit und weitere Infektionen mit gefährlichen Keimen können die Folge dieser enormen Arbeitsbelastung sein. Auch hier verschleppt die Koalition wirksame Lösungen.

Grüne Reformvorschläge

Der Reformstau muss endlich angepackt werden. Die grüne Bundestagsfraktion schlägt unter anderem vor, die Investitionsfinanzierung zu reformieren. Nicht mehr die Länder allein sollen diese schultern. Auch die Krankenkassen sollen sich zur Hälfte an den Investitionsmitteln beteiligen. Im Gegenzug sollen sie bei der Krankenhausplanung mitentscheiden dürfen. Damit wollen wir auch erreichen, dass die regional zum Teil erheblichen Überkapazitäten auf den Prüfstand kommen.

Des weiteren wollen wir die Pflege im Krankenhaus besser finanzieren. Kurzfristig sollen verbindliche Standards für eine bedarfsgerechte Personalbesetzung in der Pflege definiert werden. Diese so neu geschaffenen Stellen müssen dann über ein neues Pflegestellenprogramm finanziert werden. Mittel- und langfristig soll nach unserer Vorstellung ein neues Instrument entwickelt werden, mit dem der Pflegeaufwand bedarfsgerecht ermittelt und die Pflege pro Fall finanziert wird. Wir sind der Meinung, dass insbesondere der Pflegeberuf im Krankenhaus attraktiver werden muss. Dies sollte beispielsweise durch eine angemessene Bezahlung, gute und familiengerechtere Arbeitsbedingungen und Qualifizierungsmöglichkeiten für Pflegekräfte erreicht werden.

Krankenhäuser stehen vor großen Herausforderungen

Der demographische Wandel führt zu einer zunehmenden Zahl älterer und chronisch kranker Patientinnen und Patienten und sich ändernden Bedürfnissen. Im Jahr 2020 wird jeder fünfte Krankenhauspatient an einer Demenz erkrankt sein. Die Krankenhäuser werden sich dieser Entwicklung stellen müssen. In Zukunft kommt es vor allem auf eine stärkere Verzahnung mit der ambulanten Versorgung, eine bessere Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Gesundheitsberufen und eine Aufwertung der Pflege an. Nötig sind darüber hinaus insbesondere in ländlichen Räumen flexiblere Konzepte, die auch die ambulante Versorgung durch Krankenhäuser ermöglichen.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind grundlegende Strukturreformen nötig. Die Bundesregierung darf sich nicht länger in die Büsche schlagen, sondern muss die notwendigen Reformen zügig anpacken.