Zeitpunkt der Überarbeitung des „Aktionsplans zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung“ 23. Dezember 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/7211 Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Überarbeitung des „Aktionsplans zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung“, und wie wird dabei die Zivilgesellschaft (z. B. Aidshilfen, Fachgesellschaften) eingebunden? Wie ist dabei die Berücksichtigung der internationalen Dimension, etwa durch die Einbindung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen, vorgesehen, und welche Fragestellungen sind dabei vorrangig? Wie und wann plant die Bundesregierung, beim Prozess der Neuausrichtung der HIV/STI/Hepatitis-Strategie den Deutschen Bundestag zu beteiligen? Falls nein, warum nicht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Lidmann-Mauz vom 23. Dezember 2015 Die Bundesregierung prüft derzeit die Neuausrichtung der HIV/AIDS- Bekämpfungsstrategie und führt hierzu u. a. Gespräche mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, dem Robert-Koch-Institut, medizinischen Fachgesellschaften, der Deutschen AIDS-Hilfe und dem Aktionsbündnis Hepatitis. Weitere Ressorts, wie zum Beispiel das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sind eingebunden. Der Meinungsbildungsprozess ist noch nicht abgeschlossen. Die Bundesregierung wird den Deutschen Bundestag nach Abschluss der Gespräche und Prüfungen unterrichten.
