Heute für morgen helfen – Engagement für Geflüchtete stärken 25. April 201621. März 2021 Zur Drucksache 18/8221 Wir erleben gegenüber den Menschen, die aus Krieg und Elend nach Deutschland fliehen, ein unglaublich beeindruckendes Engagement der Bevölkerung. Eine Welle der Hilfsbereitschaft und der Wille zu einem […]
Panorama: Bundestag: Weiter Diskussion um Anwendungsbeobachtungen 15. April 2016 Das „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ wurde im Bundestag verabschiedet. Kordula Schulz-Asche, arzneimittelpolitische Sprecherin der Grünen, kritisiert, dass man es beim Antikorruptionsgesetz versäumt habe, die Anwendungsbeobachtungen klar zu […]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften 14. April 201621. März 2021 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir reden heute über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung im Arzneimittelgesetz, die durch die EU-Verordnung 536/2011 notwendig geworden ist. Aus grüner Sicht gibt es […]
Deutschland muss seine Rolle im Ruanda-Genozid aufarbeiten 14. April 2016 Statement zur morgigen Abstimmung des Ruanda-Antrages
Die AIDS-Epidemie in Deutschland und weltweit bis 2030 beenden 14. April 201621. März 2021 Zum Plenarprotokoll 18/164 Zum Antrag: Die AIDS-Epidemie in Deutschland und weltweit bis 2030 beenden Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Welt ohne Aids, ist das möglich? (Emmi Zeulner [CDU/CSU]: Das […]
Zivilgesellschaftliches Engagement braucht Raum – Anti-NGO-Gesetze stoppen, Menschenrechtsverteidiger stärken 14. April 201621. März 2021
Maßnahmen zur Eindämmung des Gelbfieberausbruchs in Angola 13. April 201621. März 2021 Zur Drucksache 18/8191 Welche Maßnahmen der Seuchenprävention und -bekämpfung ergreift die Bundesregierung, um den derzeitigen Gelbfieberausbruch in Angola einzudämmen, und inwieweit beteiligt sich die Bundesregierung im internationalen Rahmen daran, den […]
Ergebnisse des Pharmadialogs: Weiße Salbe für patientenorientierte Arzneimittelversorgung 12. April 2016 Anlässlich der heutigen Vorstellung der Ergebnisse des Pharmadialogs der Bundesregierung erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Die Ergebnisse des Pharmadialogs sind dürftig. Wesentliche Probleme der Arzneimittelversorgung werden gar nicht angegangen, […]
Auswege vor dem drohenden Pflege-GAU: Der deutsche Ethikrat fordert zu recht die Verbesserung der Situation der Pflege in Krankenhäusern 11. April 2016 Was eigentlich selbstverständlich sein sollte, fordert der Deutsche Ethikrat in einer aktuellen Stellungnahme nun explizit ein: Die Behandlung im Krankenhaus muss sich am Patientenwohl orientieren, nicht nur an ökonomischen Vorgaben, […]
Auswege vor dem drohenden Pflege-GAU 11. April 2016 Der deutsche Ethikrat fordert zu recht die Verbesserung der Situation der Pflege in Krankenhäusern Was eigentlich selbstverständlich sein sollte, fordert der Deutsche Ethikrat in einer aktuellen Stellungnahme nun explizit […]
