Personaluntergrenzen in der Altenpflege 7. September 201821. März 2021 Zur Forderung des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung von Personaluntergrenzen in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche: „Der Pflegebevollmächtigte legt zurecht den Finger in die Wunde, wenn er Konsequenz bei den Mindestvorgaben in der […]
Personaluntergrenzen für Pflegekräfte 23. August 201821. März 2021 Zu den geplanten Vorgaben von Gesundheitsminister Spahn für Personaluntergrenzen bei Pflegekräften erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Mit der Ersatzvornahme zu Personaluntergrenzen geht der Bundesgesundheitsminister einen richtigen Schritt. Die […]
Lohnunterschiede in der Altenpflege 16. August 201821. März 2021 Zu den großen regionalen Lohnunterschieden in der Altenpflege erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Pflege muss sich lohnen – überall in Deutschland! Wer jeden Tag qualitativ hochwertige Arbeit in der […]
Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage zu Valsartan 10. August 201821. März 2021 Zu dem vor wenigen Wochen publik gewordenem Medikamentenskandal um den Arzneimittelwirkstoff „Valsartan“ fragten wir die Bundesregierung, ob sie beabsichtigt die betroffenen Patientinnen und Patienten zu informieren. Die Antwort der Bundesregierung […]
Schutz geduldeter und eine Einstiegsqualifizierung absolvierender Flüchtlinge vor einer Abschiebung 3. August 201821. März 2021 >>> Veröffentlicht auch in der Drucksache 19/3677 Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung Maßnahmen ergriffen, um Menschen vor einer Abschiebung zu schützen, die mit einer Duldung in Deutschland […]
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege lässt viele Fragen offen 27. Juli 201821. März 2021 Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur Konzertierten Aktion Pflege ist hier abrufbar (Drucksache 19/3582). Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Bundesregierung lässt es bereits zu […]
Zweiter Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm 26. Juli 201821. März 2021 Zum zweiten Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm erklärt Kordula Schulz-Asche: Dass nur etwa die Hälfte der Gelder abgerufen wurde zeigt: Auch die Krankenhäuser mit Geld zu überschütten bringt nichts. Die Arbeitsbedingungen in […]
Spahn setzt beim Terminservice- und Versorgungsgesetz auf Masse statt Klasse 24. Juli 201821. März 2021 Zum Referentenentwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Bundesgesundheitsminister Spahn folgt mit dem Referentenentwurf dem Dogma „Masse statt Klasse“. Spahn scheint noch nicht verstanden zu […]
Verhandlungsende über Untergrenzen für Pflegepersonal 24. Juli 201821. März 2021 Zu den gescheiterten Verhandlungen über Untergrenzen für Pflegepersonal in Kliniken erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Es ist bedauerlich, dass die Verhandlungen zwischen GKV und DKG zu Personaluntergrenzen in pflegeintensiven […]
Höhere Beiträge für die Pflegeversicherung sind Augenwischerei 23. Juli 201821. März 2021 Zur Debatte über höhere Beiträge für die Pflegeversicherung erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Die Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte reicht bei Weitem nicht aus, um eine […]
