Weg mit §219a! 23. Februar 201821. März 2021 Der §219a verhindert sachliche, fachliche Information und behindert das Selbtbestimmungsrecht von Frauen. Deshalb muss er weg! Das heißt: Die Existenz des Paragraphen ist längst nicht mehr zeitgemäß. Er gehört gestrichen. […]
Ein fatales Signal an die Pflege! 21. Februar 201821. März 2021 „Union und SPD haben heute im Ausschuss für Gesundheit die von uns Grünen und der Linken geforderte zeitnahe Anhörung zu vier Oppositionsanträgen abgelehnt und die Entscheidung darüber mit ihrer Mehrheit […]
Sofortprogramm für mehr Pflegepersonal im Krankenhaus 18. Januar 201821. März 2021 Zur Drucksache 19/447 Wir wollen, dass es in der Pflege endlich konkret vorangeht! Deshalb fordern wir in unserem Antrag ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Krankenpflege. In unserem Antrag fordern wir […]
Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege 18. Januar 201821. März 2021 Zur Drucksache 19/446 Wir wollen, dass es in der Pflege endlich konkret vorangeht! Deshalb fordern wir in unserem Antrag ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege. Es geht konkret […]
Das freiwillige und ehrenamtliche Engagement im Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe stärken 27. Juli 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12802 Das von rund 1,7 Millionen Männern und Frauen ausgeübte ehrenamtliche und freiwillige Engagement in Hilfsorganisationen, Rettungs- und Sanitätsdiensten, den Freiwilligen Feuerwehren oder dem Technischen Hilfswerks (THW) ist die […]
Suizidprävention weiter stärken – Menschen in Lebenskrisen helfen 22. Juni 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12782 „Noch immer ist das Thema Suizid in unserer Gesellschaft tabuisiert und mit vielen Vorurteilen belastet. Diese Tabus müssen wir überwinden, damit Betroffene sich trauen, Hilfe in Anspruch […]
Freiwilligendienste ausbauen und weiterentwickeln, Engagement anerkennen und attraktiver machen 21. Juni 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12804 Freiwilliges Engagement ist der Kern einer lebendigen Zivilgesellschaft und stärkt das Rückgrat unserer Demokratie. Freiwilligendienste sind eine besondere vertraglich gebundene und zeitlich befristete Form des Engagements. Sie […]
Rechtssicherheit für bürgerschaftliches Engagement ‒ Gemeinnützigkeit braucht klare Regeln 31. Mai 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12559 Spätestens seit Attac (globalisierungskritische Organisation. Wörtlich übersetzt: Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der BürgerInnen) 2014 vom Finanzamt Frankfurt die steuerliche Gemeinnützigkeit entzogen wurde, ist […]
Arzneimittelversorgung an Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientieren – Heute und in Zukunft 22. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11607 Die Patientinnen und Patienten haben Anspruch auf eine gute Arzneimittelversorgung und eine fachkompetente Beratung. Ganz gleich, ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben, ob sie […]
Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV 9. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11457 Die Arzneimittelversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen, damit auch künftig alle Patientinnen und Patienten gleichermaßen mit qualitativ hochwertigen Medikamenten versorgt werden können. Mit dem Gesetz zur […]