Bundesregierung positioniert sich endlich zum „Stockpiling“ 1. Februar 201921. März 2021 Mit dem Vorschlag für eine Änderung der Verordnung über das „ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel“ (2018/0161 (COD)) möchte die Europäische Kommission mehr Hersteller von generischen Arzneimitteln innerhalb der EU ansiedeln. Der […]
Erlaubnis der Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes in Europa statt in Drittstaaten 28. Juni 201821. März 2021 Video aus der Fragestunde vom 27. Juni 2018 >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/41 Frage 39 der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen: Ist sich die Bundesregierung […]
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch 19. Februar 201421. März 2021 Zum Entschließungsantrag – Drucksache 18/623 (14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG) Entschließungsantrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Kai […]
