Antrag zu Gutachten zum Valsartan-Skandal abgelehnt! 18. Oktober 201821. März 2021 Wie im Juli 2018 bekannt wurde, sind viele blutdrucksenkende Arzneimittel mit dem Wirkstoff Valsartan seit 2012 von einer Verunreinigung betroffen gewesen. Unbemerkt war bei der Herstellung der Arzneien durch einen […]
Die Pflegebeitragserhöhung ist Augenwischerei! 10. Oktober 201821. März 2021 Zum Kabinettsbeschluss zur Steigerung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 Prozentpunkte ab Januar 2019, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Mit der heutigen Erhöhung betreibt Jens Spahn Augenwischerei. Allein 0,3 Prozentpunkte sind nötig, um die Mehrkosten […]
Haushaltsrede 2019 14. September 201821. März 2021 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte gern mit einem Lob für den Minister beginnen; denn er hat das Sommerloch sehr gut genutzt, um sich als Macher darzustellen. […]
Bundeshaushaltsplan – Einzelplan Gesundheit 4. Juli 201821. März 2021 Video der Rede >>> Veröffentlicht auch im Plenarprotokoll 19/44 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir brauchen dringend Investitionen in gute Pflege. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dazu gehört […]
Rede zum Bundeshaushalt – Einzelplan Gesundheit 18. Mai 201821. März 2021 Die Rede als Video Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Pflege brennt die Hütte: 36 000 gemeldete unbesetzte Stellen. Wir gehen davon aus, dass es noch […]
Beteiligung an der Finanzierung der WHO in den Jahren 2017 und 2018 23. Juni 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12877 In welcher Höhe beteiligt sich die Bundesregierung an der Finanzierung der WHO im Jahr 2017 und 2018 (bitte Zusagen für beteiligte Ministerien einzeln aufführen)?
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement im Bereich der Flüchtlingshilfe 9. September 201521. März 2021
Haushaltstitel für die zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen 30. April 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4774 Aus welchen Haushaltstiteln und für welche Haushaltsjahre setzen sich die vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller und vom Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe zugesagten […]
Bekämpfung der Ebola-Epidemie 11. Juli 201421. März 2021 Zur Drucksache 18/2090 Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um die von der Ebola betroffenen Länder Guinea, Sierra Leone und Liberia bei der Bekämpfung der Epidemie zu unterstützen sowie eine von […]
