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Kordula Schulz-Asche Ehemaliges Mitglied des Bundestages
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Korruption

Mögliche strafrechtlich relevante Vorgänge bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

14. Oktober 201621. März 2021

Warum sieht die Bundesregierung anlässlich des Rechtsgutachtens der Kanzlei Luther vom 23. August 2016 zu möglichen strafrechtlich relevanten Vorgängen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Berliner Morgenpost vom 13. September 2016) „keinen […]

Anfragen, Anfragen, Arzneimittel, Gesundheit, Im Bundestag
Gassen, Gesundheitswirtschaft, Kassenärztliche Bundesvereinigung, KBV, Korruption, Staatsanwaltschaft, Strafanzeige
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Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen

9. Februar 201521. März 2021

Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]

18. Wahlperiode, Anfragen, Anfragen, Gesundheit, Im Bundestag
Gesundheitswesen, Gesundheitswirtschaft, Korruption, Leistungserbringer, SGB V
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Die doppelte Pflegegarantie – Gute Pflege, bezahlbar für alle!

https://schulz-asche.de/wp-content/uploads/sites/74/2021/03/Die-Doppelte-Pflegegarantie-Gute-Pflege-darf-niemanden-arm-machen.mp4

Aktuelles

  • Rede zum Pflegeassistenzgesetz: ,,Ich werde weiter nerven! Für gute Pflege in Deutschland!“
  • Aus aktuellem Anlass: Statement zur geplanten Änderung des Waffenrechts.
  • Auf in ein nächstes neues Leben: Mein Abschied aus der Berufspolitik:
  • Rede zu pflegenden Angehörigen: Ziehen wir an einem Strang!
  • Kordula Schulz-Asche begrüßt neues Staatsbürgerschaftsrecht: „Wer hier lebt, soll mitbestimmen können“
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