Patientensicherheit bei Medizinprodukten 17. Dezember 201521. März 2021 Zum Plenarprotokoll 18/146 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht mit dem Thema Verbraucherschutz gleich weiter, diesmal im Gesundheitswesen. Wir mussten in den letzten […]
Gröhe provoziert Eklat bei der Finanzierung der BZgA – Umsetzung des Präventionsgesetzes gefährdet 17. Dezember 2015 Anlässlich des Streites zwischen Bundesgesundheitsminister Gröhe und dem Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes zur geplanten Finanzierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitsförderung: Nun rächt […]
Deutsche Welle: Grünen-Politikerin: „Menschenrechts-verletzungen sofort einstellen“ 8. Dezember 2015 Die Deutsche Welle hat Kordula Schulz-Asche zum Antrag der Grünen Bundestagsfraktion »Gewalt in Burundi stoppen – Weitere massive Menschenrechtsverletzungen verhindern« interviewt. Mehr …
Weltehrenamtstag: Das Rückgrat unserer Gesellschaft stärken 4. Dezember 2015 Zum Weltehrenamtstag am 5. Dezember 2015 erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement:
Süddeutsche Zeitung: Grüne fordern neue Strategie 25. November 2015 Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Antrag „Die Aids-Epidemie in Deutschland und weltweit bis 2030 beenden“ der Grünen-Bundestagsfraktion. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die aus dem Jahr 2005 stammende Aids/HIV-Strategie endlich zu […]
Die AIDS-Epidemie in Deutschland und weltweit bis 2030 beenden 24. November 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6775 Auch mehr als dreißig Jahre nach Beginn der HIV-Pandemie stellt diese Infektionskrankheit eine der großen Herausforderungen für die globale Gesundheit dar, obwohl sie vermeidbar und behandelbar wäre. Für […]
Ebola: Der Kampf ist noch nicht vorbei 17. November 2015 Nach Liberia ist nun auch Sierra Leone „ebolafrei“. Nach einem langen Kampf gegen das Virus ist das ein wichtiges Etappenziel. Währenddessen entwickelt sich Guinea zum Sorgenkind: Die Zahlen der Neuinfektionen […]
Zeitpunkt der Vorlage der geforderten Verfahrens- bzw. Geschäftsordnung für die Aufnahme neuer Laborleistungen und neuer humangenetischer Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab zur Genehmigung 5. November 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6603 Wann rechnet die Bundesregierung damit, dass der Bewertungsausschuss ihr die nach § 87 Abs. 3e des fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) geforderte Verfahrens- bzw. Geschäftsordnung für die […]
FAQ Infektionskrankheiten in Gemeinschaftsunterkünften von Asylbewerbern 2. November 2015 F: Wer regelt die gesundheitliche Untersuchung und Versorgung von AsylbewerberInnen? A: Nach §64 Asylverfahrensgesetz liegt die Verantwortung zur gesundheitlichen Untersuchung und Versorgung von AsylbewerberInnen in den Erstaufnahmestellen sowie in den […]
