Das Implantateregister-Errichtungsgesetz greift zu kurz! 27. September 201921. März 2021 Zum Beschluss des Bundestages über das Implantateregister-Errichtungsgesetz erklärt Kordula Schulz-Asche: „Die Einrichtung eines nationalen Implantateregisters ist keine innovative Kür, sondern eine längst überfällige Pflicht. In seiner jetzigen Form bleibt das […]
SPIEGEL ONLINE: Bundestag beschließt Implantate-Register 27. September 2019 Wer eine Knieprothese oder einen Herzschrittmacher bekommt, muss seine Implantate künftig zentral registrieren. Das neue Gesetz soll für mehr Sicherheit sorgen – den Grünen geht es aber nicht weit genug. […]
Implant-Files: Spahn fordert längst beschlossenes Implantate-Register 27. November 201821. März 2021 Zu der Ankündigung Jens Spahns, in Folge der Recherchen rund um die „Implant Files“ ein Implantate-Register zu schaffen, erklärt Kordula Schulz-Asche gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Wenn Jens Spahn nun ein […]
Implant Files: Zulassungskriterien von Medizinprodukten an Arzneimittel anpassen 26. November 201821. März 2021 Zu den unter dem Titel „Implant Files“ veröffentlichten Recherchen zu Problemen mit Medizinprodukten erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Die Recherchen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) zeigen: Die […]
e-Rezept: Spahn hat keine Strategie für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen! 14. November 201821. März 2021 Zu Berichten, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, das elektronische Rezept bis 2020 einführen will, erklärt Kordula Schulz-Asche: „Auch wenn Spahn das elektronische Rezept wieder auf die Agenda setzt, kann das nicht darüber […]
Bundestag rügt Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien 22. März 201821. März 2021 Am heutigen Tage wurde im Bundestag über eine sog. Subsidiaritätsrüge eines Verordnungsentwurfes der Kommission der Europäischen Union zur gemeinsamen Nutzenbewertung von Gesundheitstechnologien abgestimmt. Warum sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen […]
Risiken von schöllkrauthaltigen Arzneimitteln 16. März 201821. März 2021 Zur Drucksache 19/1126 Welche zusätzlichen Erkenntnisse zu Risiken bzw. Meldungen über Verdachtsfälle unerwünschter Arzneimittelwirkungen (UAW) liegen der Bundesregierung seit dem Bericht des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte vom 9. April […]
EU-Trilogverhandlungen für mehr Patientensicherheit bei Medizinprodukten nutzen 11. November 201621. März 2021 Zum Antrag Drucksache 18/6650 In der EU verhandeln Kommission, Parlament und Rat über die Medizinprodukteverordnung. Wir Grünen fordern, dass dabei der Schutz der Patient*innen und nicht die Interessen der Hersteller […]
Patientensicherheit bei Medizinprodukten 17. Dezember 201521. März 2021 Zum Plenarprotokoll 18/146 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht mit dem Thema Verbraucherschutz gleich weiter, diesmal im Gesundheitswesen. Wir mussten in den letzten […]
Medizinprodukte-Verordnung 1. Juli 201521. März 2021 Mit welcher Begründung hat Deutschland als einziges Land der Europäischen Union im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) am 19. Mai 2015 der teilweisen allgemeinen Ausrichtung zur Medizinprodukte-Verordnung […]