Nachhaltige Förderung des politischen und bürgerschaftlichen Engagements von Menschen mit Behinderungen 21. Juli 201521. März 2021
Gute Versorgung und gute Arbeit im Krankenhaus 1. Juli 201521. März 2021 Zum Antrag – Drucksache 18/5381 Krankenhäuser sind ein wichtiger Teil einer guten Gesundheitsversorgung. Gleichwohl spüren viele Patientinnen und Patienten, dass es mittlerweile in vielen Krankenhäusern nicht mehr rund läuft. Sie […]
Medizinprodukte-Verordnung 1. Juli 201521. März 2021 Mit welcher Begründung hat Deutschland als einziges Land der Europäischen Union im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) am 19. Mai 2015 der teilweisen allgemeinen Ausrichtung zur Medizinprodukte-Verordnung […]
Medizinprodukte der Klasse III 1. Juli 201521. März 2021 Wieso hat sich die Bundesregierung im Rat dem Vorschlag des Europaparlaments, dass Hochrisiko- Medizinprodukte und Implantate von „besonderen benannten Stellen“, die höhere Anforderungen z. B. an die Qualifikation der Mitarbeiterinnen […]
Position des Auswärtigen Amts zur eventuellen Verfassungsänderung für eine dritte Amtszeit des ruandischen Präsidenten 26. Juni 201521. März 2021
Zweite und dritte Lesung des Präventionsgesetz (PrävG) 18. Juni 201521. März 2021 Vizepräsidentin Petra Pau: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Kordula Schulz-Asche das Wort. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe vor […]
Kritik zum Verhütungsimplantat Jadelle im Rahmen bevölkerungspolitischer Programme 12. Juni 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/5161 Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik von BUKO PharmaKampagne, Gen-ethisches Netzwerk e. V., glokal e. V. sowie des Fachgebiets Entwicklungspolitik und Postkoloniale Studien der Universität Kassel […]
Einführung von Verhütungsimplantaten und Gewährleistung einer medizinischen Versorgung 12. Juni 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/5161 Falls die Bundesregierung den Einsatz von Verhütungsimplantaten befürwortet, wie sorgt sie dafür, dass im Rahmen der von ihr (mit-)finanzierten Programmen zur Wahrung der reproduktiven Rechte Frauen von diesen […]
Unterstützung von Programmen zur Verbreitung von Verhütungsimplantaten 12. Juni 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/5161 Welche bevölkerungspolitischen Programme unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), mit denen dieses und andere Verhütungsimplantate verbreitet werden, und in welchem finanziellen Umfang geschieht dies? Antwort […]
Suizidprävention 10. Juni 201521. März 2021 Zum Antrag – Drucksache 18/5104 Mehr Unterstützung für neuen Lebensmut 2013 haben sich in Deutschland rund 10.000 Menschen das Leben genommen. Durch Suizid sterben mehr Menschen als durch Verkehrsunfälle, illegale […]
