Möglichkeit zur nachträglichen Ausstellung eines ärztlichen Rezepts zur Erstattung der „Pille danach“ 12. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4044 Plant die Bundesregierung, wie in der „Berliner Zeitung“ vom 16. Januar 2015 dargestellt, die Möglichkeit, dass sich junge Frauen zur Erstattung der Kosten der „Pille danach“ durch […]
Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen 9. Februar 201521. März 2021 Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]
Umsetzung der angekündigten Reformen und Hilfszusagen zur Verbesserung der globalen Antwort auf Gesundheitskrisen wie Ebola 1. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6864 Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt: Erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Monaten der Fehleinschätzung zu spät den internationalen Notstand ausgerufen, dann kamen die internationalen […]
Vorlage des vollständig novellierten Pandemieplans 30. Januar 201521. März 2021 Wann wird die Bundesregierung den vollständig novellierten Pandemieplan (Teil I und II) vorlegen, und welche Forderungen der 83. Gesundheitsministerkonferenz am 1. Juli 2010 in Hannover hinsichtlich der Verbesserung der Pandemievorsorge […]
Entwurf eines Gesetzes zur Entlassung der Pille danach aus der Verschreibungspflicht 27. Januar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/3834 Gesetzentwurf der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, Dr. Harald Terpe, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Kai Gehring, Tabea Rößner, Doris Wagner, Beate Walter-Rosenheimer, […]
Pille danach II 3. Dezember 201421. März 2021 Plant das BMG begleitende Regelungen – Beratung, weiterhin kostenlose Abgabe an junge Frauen bei ärztlicher Verordnung (siehe Bundestagsdrucksache 18/492) –, und wann werden die hierfür notwendigen gesetzlichen Regelungen in den […]
„Pille danach“ 3. Dezember 201421. März 2021 Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit, BMG, in Reaktion auf den Vorschlag der europäischen Arzneimittelbehörde, die Pille danach mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat europaweit aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, in Deutschland […]
Einzelplan Gesundheit: Minister Gröhe verwaltet, anstatt zu gestalten 25. November 201421. März 2021 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Das Wort hat Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Gröhe, ich möchte […]
Sterbebegleitung – Selbstbestimmung und Solidarität vertrauter Menschen auch am Lebensende 13. November 201421. März 2021 Demokratische Gesellschaften zeichnen sich durch die Freiheit des Individuums und sein umfassendes Recht auf Selbstbestimmung aus. Auch wenn Menschen frei entscheiden können, wie sie leben möchten, bleiben sie dennoch auf […]
