Zeitpunkt der Überarbeitung des „Aktionsplans zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung“ 23. Dezember 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/7211 Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Überarbeitung des „Aktionsplans zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung“, und wie wird dabei die Zivilgesellschaft (z. B. Aidshilfen, Fachgesellschaften) […]
Zeitpunkt der Vorlage der geforderten Verfahrens- bzw. Geschäftsordnung für die Aufnahme neuer Laborleistungen und neuer humangenetischer Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab zur Genehmigung 5. November 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6603 Wann rechnet die Bundesregierung damit, dass der Bewertungsausschuss ihr die nach § 87 Abs. 3e des fünften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB V) geforderte Verfahrens- bzw. Geschäftsordnung für die […]
Kampf gegen armutsassoziierte Krankheiten sowie Antibiotikaresistenzen 27. Oktober 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6521 Welche Maßnahmen hinsichtlich der Anreize und Förderung von Forschung und Entwicklung im Kampf gegen armutsassoziierte Krankheiten sowie Antibiotikaresistenzen ergreift die Bundesregierung, um dem „klassischen Marktversagen“ im Gesundheitsforschungssystem (Bundeskanzlerin […]
Vorlage der Prüfungsergebnisse bezüglich eines globalen Antibiotika-Forschungsfonds, eines Ausbaus von Produktpartnerschaften sowie einer Harmonisierung von Zulassungsverfahren neuer Medikamente einschließlich klinischer Studien 27. Oktober 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6521 Wann werden die Prüfungsergebnisse bezüglich eines globalen Antibiotika-Forschungsfonds, eines Ausbaus von Produktpartnerschaften sowie einer Harmonisierung von Zulassungsverfahren neuer Medikamente einschließlich klinischer Studien, auf die sich die G7-Gesundheitsminister […]
Prüfung von bestimmten Studien zu Glyphosat auf mögliche Unregelmäßigkeiten 9. Oktober 201521. März 2021 Welche der von der Industrie vorgelegten Studien zu Glyphosat, auf die sich das Bundesinstitut für Risikobewertung in seiner Stellungnahme im Rahmen Wiederzulassungsverfahrens gestützt hat, wurden auf mögliche Unregelmäßigkeiten geprüft (bitte […]
Möglichkeiten der Weiterverwendung von Medikamenten in stationären Hospizen 30. September 201521. März 2021 Zur Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/6452 Kurzkommentierung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Möglichkeiten der Weiterverwendung von Medikamenten in stationären Hospizen“ Ich teile die Einschätzung der Bundesregierung, […]
Transparenz über Lieferengpässe von Medikamenten und Impfstoffen 30. September 201521. März 2021 Zur Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/6444 Lieferprobleme Pharmahersteller und Großhändler sind gesetzlich verpflichtet, in Deutschland eine angemessene und kontinuierliche Bereitstellung von Arzneimitteln sicherzustellen. Dennoch traten in den letzten Jahren […]
Bundesfreiwilligendienst-leistende in Organisationen oder Einsatzbereichen von Verbänden für die Flüchtlingshilfe 9. September 201521. März 2021
Verhinderung einer rationalen Antibiotika-Verschreibung durch Lieferengpässe beim Antibiotikum Ampicillin 9. September 201521. März 2021 Teilt die Bundesregierung die Auffassung der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie und des Bundesverbandes Deutscher Krankenhausapothekern, dass durch die Lieferengpässe beim Antibiotika „Ampicillin” eine rationale AntibiotikaVerschreibung von Ärztinnen und Ärzten, wie […]
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement im Bereich der Flüchtlingshilfe 9. September 201521. März 2021