Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen 9. Februar 201521. März 2021 Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]
Umsetzung der angekündigten Reformen und Hilfszusagen zur Verbesserung der globalen Antwort auf Gesundheitskrisen wie Ebola 1. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6864 Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt: Erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Monaten der Fehleinschätzung zu spät den internationalen Notstand ausgerufen, dann kamen die internationalen […]
Vorlage des vollständig novellierten Pandemieplans 30. Januar 201521. März 2021 Wann wird die Bundesregierung den vollständig novellierten Pandemieplan (Teil I und II) vorlegen, und welche Forderungen der 83. Gesundheitsministerkonferenz am 1. Juli 2010 in Hannover hinsichtlich der Verbesserung der Pandemievorsorge […]
Entwurf eines Gesetzes zur Entlassung der Pille danach aus der Verschreibungspflicht 27. Januar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/3834 Gesetzentwurf der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, Dr. Harald Terpe, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Kai Gehring, Tabea Rößner, Doris Wagner, Beate Walter-Rosenheimer, […]
Fachtagung „Soziale und politische Bedingungen von Gesundheit im Wandel: Eine andere Debatte ist notwendig“ 13. Januar 2015 Gegen Ende letzten Jahres durfte ich zusammen mit Abgeordneten der anderen Parteien im Bundestag auf einem Panel über globale Gesundheitspolitik diskutieren. Die Fachtagung wurde von der Deutschen Plattform für Globale […]
Pille danach II 3. Dezember 201421. März 2021 Plant das BMG begleitende Regelungen – Beratung, weiterhin kostenlose Abgabe an junge Frauen bei ärztlicher Verordnung (siehe Bundestagsdrucksache 18/492) –, und wann werden die hierfür notwendigen gesetzlichen Regelungen in den […]
„Pille danach“ 3. Dezember 201421. März 2021 Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit, BMG, in Reaktion auf den Vorschlag der europäischen Arzneimittelbehörde, die Pille danach mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat europaweit aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, in Deutschland […]
Die Pille danach wird endlich rezeptfrei! 27. November 2014 Liebe Frauen, Ende gut – alles gut? Leider nicht! Denn erst die EU hat Gesundheitsminister Gröhe zur Vernunft gezwungen. Und so bleibt denn ein bitterer Nachgeschmack.
Einzelplan Gesundheit: Minister Gröhe verwaltet, anstatt zu gestalten 25. November 201421. März 2021 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Das Wort hat Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Gröhe, ich möchte […]
