Mögliche strafrechtlich relevante Vorgänge bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 14. Oktober 201621. März 2021 Warum sieht die Bundesregierung anlässlich des Rechtsgutachtens der Kanzlei Luther vom 23. August 2016 zu möglichen strafrechtlich relevanten Vorgängen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Berliner Morgenpost vom 13. September 2016) „keinen […]
Arzneimittelversorgungsgesetz: Bundesregierung geht Probleme nicht an 12. Oktober 2016 Anlässlich des vorliegenden Kabinettsentwurfs zur Stärkung der Arzneimittelversorgung (AM-VSG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Das Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung ist ein Paket aus Zugeständnissen an die Industrie und lässt […]
Patientenschutz und Reformbedürftigkeit des Heilpraktikerrechts in Deutschland 23. September 201621. März 2021 Zur Drucksache 18/9743 In dem an der Grenze zu den Niederlanden gelegenen Brüggen-Bracht kam es kürzlich im Zusammenhang mit einer Krebsbehandlung im so genannten Biologischen Krebszentrum Bracht zu mehreren Todesfällen. Ein […]
Forschung bei Demenzkranken nur unter Erhalt ihres bisherigen Schutzniveaus 21. September 2016 Anlässlich des heutigen Welt Alzheimer-Tages erklärt Kordula Schulz-Asche, in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft sowie Bürgerschaftliches Engagement:
Zum Gruppenantrag zur künftigen Regelung der gruppennützigen Forschung an nicht Einwilligungsfähigen 9. September 2016 Es war richtig und wichtig, dass sich alle Fraktionen dazu entschlossen haben, für die geplante Abstimmung zur Frage, ob nichteinwilligungsfähige Erwachsene an Arzneimittelstudien teilnehmen sollen dürfen, den Fraktionszwang aufzuheben.
PrEP kann nur eine Ergänzung zum Kondom sein 22. August 2016 Erschienen in: Tagesspiegel (Online, 22.08.16) Die PrEP-Therapie verspricht große Erfolge im Kampf gegen HIV. Sie kann das Kondom aber nicht ersetzen, da sie nicht vor anderen Krankheiten schützt. Trotzdem muss der […]
Bundesregierung fehlt Wille zur zukunftsfesten Arzneimittelversorgung 27. Juli 2016 Anlässlich des vorliegenden Referentenentwurfs zur Stärkung der Arzneimittelversorgung (AM-VSG) erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: „Was sich in den Ergebnissen des Pharmadialogs abgezeichnet hat, setzt sich nun in […]
Pauschale Blutspendeverbote für Homosexuelle haben keine Zukunft 30. Juni 2016 Anlässlich des einstimmigen Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, das Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer aufzuheben, erklären Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft, und Volker Beck, MdB: Der Beschluss […]
Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen 22. Juni 201621. März 2021 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen plant die Bundesregierung, nachdem in den letzten Wochen einerseits von verschiedenen Akteuren wie den Kirchen und […]
