Heute für morgen investieren – Gesundes und barrierefreies Wohnen im Stadtquartier 22. April 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4689 Damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft gutes Leben in Deutschland möglich machen, müssen wir heute investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen […]
Anpassung der Zulassungsbedingungen von Medizintechnik-Produkten an das USamerikanische Niveau 7. April 201521. März 2021 Wie setzt sich die Bundesregierung im Rahmen der Verhandlungen über das TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA) in der Europäischen Union dafür ein, die Zulassung von […]
Erste Lesung Präventionsgesetz (PrävG) 22. März 201521. März 2021 Vizepräsident Peter Hintze: Als nächster Rednerin erteile ich das Wort der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe […]
Bericht über das Dialogforum Bürgerschaftliches Engagement 20. März 2015 Am 20. März 2015 hat die grüne Bundestagsfraktion beim Fachgespräch Habe die Ehre? Das Dialogforum zum bürgerschaftlichen Engagement mit zahlreichen VertreterInnen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft den Entwurf eines Positionspapiers […]
Gesundheit für alle ermöglichen – Gerechtigkeit und Teilhabe durch ein modernes Gesundheitsförderungsgesetz 18. März 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4327 Ein gesundes und langes Leben wünschen wir uns alle. Wir wissen, dass gesunde Ernährung, mehr Bewegung und eine gute Stressbewältigung dazu beitragen, lange gesund zu bleiben und […]
Vernunft statt Ideologie: Das grüne Cannabiskontrollgesetz 4. März 201521. März 2021 Zum Antrag Drucksache 18/4204 Die Cannabisprohibition ist gescheitert, es bedarf dringend eines anderen Weges, statt weiter Millionen Erwachsene zu kriminalisieren und hilflos einem ausufernden Schwarzmarkt mit all seinen negativen Folgen […]
Deutschlandfunk: „Impfpflicht nicht geeignet“ 25. Februar 2015 In den „Informationen am Morgen“ führte der Deutschlandfunk ein Interview mit Kordula Schulz-Asche: „Brauchen wir angesichts der Berliner Masernfälle eine Impfpflicht? Nein, meint Kordula Schulz-Asche. Sie bezweifle, dass eine Pflicht zu einer […]
Nutzenbewertung aller Arzneimittel notwendig 21. Februar 2015 Seit 2011 werden neu zugelassene Arzneimittel, die neue Wirkstoffe enthalten, auf ihren Nutzen geprüft. Diese Prüfung ist dann die Grundlage, auf der Hersteller und gesetzliche Krankenversicherung verhandeln, wie viel die […]
Möglichkeit zur nachträglichen Ausstellung eines ärztlichen Rezepts zur Erstattung der „Pille danach“ 12. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4044 Plant die Bundesregierung, wie in der „Berliner Zeitung“ vom 16. Januar 2015 dargestellt, die Möglichkeit, dass sich junge Frauen zur Erstattung der Kosten der „Pille danach“ durch […]
Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen 9. Februar 201521. März 2021 Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]
