Erste Lesung Präventionsgesetz (PrävG) 22. März 201521. März 2021 Vizepräsident Peter Hintze: Als nächster Rednerin erteile ich das Wort der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe […]
Gesundheit für alle ermöglichen – Gerechtigkeit und Teilhabe durch ein modernes Gesundheitsförderungsgesetz 18. März 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4327 Ein gesundes und langes Leben wünschen wir uns alle. Wir wissen, dass gesunde Ernährung, mehr Bewegung und eine gute Stressbewältigung dazu beitragen, lange gesund zu bleiben und […]
Vernunft statt Ideologie: Das grüne Cannabiskontrollgesetz 4. März 201521. März 2021 Zum Antrag Drucksache 18/4204 Die Cannabisprohibition ist gescheitert, es bedarf dringend eines anderen Weges, statt weiter Millionen Erwachsene zu kriminalisieren und hilflos einem ausufernden Schwarzmarkt mit all seinen negativen Folgen […]
Deutschlandfunk: „Impfpflicht nicht geeignet“ 25. Februar 2015 In den „Informationen am Morgen“ führte der Deutschlandfunk ein Interview mit Kordula Schulz-Asche: „Brauchen wir angesichts der Berliner Masernfälle eine Impfpflicht? Nein, meint Kordula Schulz-Asche. Sie bezweifle, dass eine Pflicht zu einer […]
Nutzenbewertung aller Arzneimittel notwendig 21. Februar 2015 Seit 2011 werden neu zugelassene Arzneimittel, die neue Wirkstoffe enthalten, auf ihren Nutzen geprüft. Diese Prüfung ist dann die Grundlage, auf der Hersteller und gesetzliche Krankenversicherung verhandeln, wie viel die […]
Möglichkeit zur nachträglichen Ausstellung eines ärztlichen Rezepts zur Erstattung der „Pille danach“ 12. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4044 Plant die Bundesregierung, wie in der „Berliner Zeitung“ vom 16. Januar 2015 dargestellt, die Möglichkeit, dass sich junge Frauen zur Erstattung der Kosten der „Pille danach“ durch […]
Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen 9. Februar 201521. März 2021 Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]
Umsetzung der angekündigten Reformen und Hilfszusagen zur Verbesserung der globalen Antwort auf Gesundheitskrisen wie Ebola 1. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6864 Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt: Erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Monaten der Fehleinschätzung zu spät den internationalen Notstand ausgerufen, dann kamen die internationalen […]
Vorlage des vollständig novellierten Pandemieplans 30. Januar 201521. März 2021 Wann wird die Bundesregierung den vollständig novellierten Pandemieplan (Teil I und II) vorlegen, und welche Forderungen der 83. Gesundheitsministerkonferenz am 1. Juli 2010 in Hannover hinsichtlich der Verbesserung der Pandemievorsorge […]
MoPo: Die Grünen legen Gesetzesentwurf für „Pille danach“ vor 28. Januar 2015 Die Hamburger Morgenpost berichtet darüber, dass Gröhes Pläne zur „Pille danach“ Grünen-Abgeordneten nicht reichen. „Der Grünen-Abgeordneten Kordula Schulz-Asche gehen Gröhes bisherige Pläne aber nicht weit genug. Es fehlten Regelungen zur […]
