Veröffentlichung des Gutachtens zur Arzneimittelpreisverordnung 2. Dezember 201721. März 2021 Seit Oktober letzten Jahres diskutieren wir darüber, wie wir die Apotheke Vor-Ort erhalten können. Ein Gutachten des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das für Herbst diesen Jahres angekündigt war, […]
Faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren in Ruanda 15. September 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/13533 Frage 13: Sind nach Auffassung der Bundesregierung in Ruanda derzeit faire und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren gewährleistet (insbesondere frei von Folter und Todesstrafe), sodass mutmaßliche Straftä- ter wegen […]
Apothekenpflicht für homöopathische Mittel als Schutzfunktion für Patienten 18. August 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/13338 Sieht die Bundesregierung in der Apothekenpflicht für homöopathische Mittel eine Schutzfunktion für Patientinnen und Patienten, die diese Pflicht hinreichend begründet? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Ingrid […]
Beteiligung an der Finanzierung der WHO in den Jahren 2017 und 2018 23. Juni 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12877 In welcher Höhe beteiligt sich die Bundesregierung an der Finanzierung der WHO im Jahr 2017 und 2018 (bitte Zusagen für beteiligte Ministerien einzeln aufführen)?
Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung 10. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11365 Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung Inwieweit hat die Bundesregierung darüber Kenntnis, dass vor bzw. nach dem EuGH Urteil zur Apothekenpreisbindung (vom 19. Oktober 2016. Deutsche […]
Rückfrage zu den Ergebnissen aus dem Pharmadialog 8. März 201721. März 2021 Zum Plenarprotokoll 18/220 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Dann kommen wir jetzt zu sonstigen Fragen an die Bundesregierung. Das Wort hat die Kollegin Kordula Schulz-Asche. Der Herr Bundesminister ist, glaube ich, derjenige, […]
Fond zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken 3. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11365 Finanzierung einer nach § 17 des Apothekengesetzes eröffneten Apotheke durch den Fond zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken: Inwieweit hat die Bundesregierung darüber Kenntnis, ob […]
Beabsichtigtes Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel 24. Februar 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11318 Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage, BT-Drs. 18/11095, zum beabsichtigten Versandhandelsverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel: Im Oktober 2016 hob der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Preisbindung für […]
Etwaige Fristverlängerung für die Stellungnahme zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arzneimittelpreisbindung für ausländische Versandapotheken 3. Februar 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11078 Hat die Bundesregierung auf die durch die Kommission der Europäischen Union bis zum 15. Januar 2017 angeforderte Stellungnahme, die im Zuge des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom […]
Mögliche strafrechtlich relevante Vorgänge bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 14. Oktober 201621. März 2021 Warum sieht die Bundesregierung anlässlich des Rechtsgutachtens der Kanzlei Luther vom 23. August 2016 zu möglichen strafrechtlich relevanten Vorgängen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Berliner Morgenpost vom 13. September 2016) „keinen […]
