Beteiligung an der Finanzierung der WHO in den Jahren 2017 und 2018 23. Juni 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/12877 In welcher Höhe beteiligt sich die Bundesregierung an der Finanzierung der WHO im Jahr 2017 und 2018 (bitte Zusagen für beteiligte Ministerien einzeln aufführen)?
Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung 10. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11365 Möglicher Notstand im Apothekenwesen im Rahmen der Apothekenpreisbindung Inwieweit hat die Bundesregierung darüber Kenntnis, dass vor bzw. nach dem EuGH Urteil zur Apothekenpreisbindung (vom 19. Oktober 2016. Deutsche […]
Rückfrage zu den Ergebnissen aus dem Pharmadialog 8. März 201721. März 2021 Zum Plenarprotokoll 18/220 Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Dann kommen wir jetzt zu sonstigen Fragen an die Bundesregierung. Das Wort hat die Kollegin Kordula Schulz-Asche. Der Herr Bundesminister ist, glaube ich, derjenige, […]
Fond zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken 3. März 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11365 Finanzierung einer nach § 17 des Apothekengesetzes eröffneten Apotheke durch den Fond zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken: Inwieweit hat die Bundesregierung darüber Kenntnis, ob […]
Beabsichtigtes Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel 24. Februar 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11318 Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage, BT-Drs. 18/11095, zum beabsichtigten Versandhandelsverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel: Im Oktober 2016 hob der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Preisbindung für […]
Etwaige Fristverlängerung für die Stellungnahme zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arzneimittelpreisbindung für ausländische Versandapotheken 3. Februar 201721. März 2021 Zur Drucksache 18/11078 Hat die Bundesregierung auf die durch die Kommission der Europäischen Union bis zum 15. Januar 2017 angeforderte Stellungnahme, die im Zuge des Urteils des Europäischen Gerichtshofes vom […]
Mögliche strafrechtlich relevante Vorgänge bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 14. Oktober 201621. März 2021 Warum sieht die Bundesregierung anlässlich des Rechtsgutachtens der Kanzlei Luther vom 23. August 2016 zu möglichen strafrechtlich relevanten Vorgängen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Berliner Morgenpost vom 13. September 2016) „keinen […]
Patientenschutz und Reformbedürftigkeit des Heilpraktikerrechts in Deutschland 23. September 201621. März 2021 Zur Drucksache 18/9743 In dem an der Grenze zu den Niederlanden gelegenen Brüggen-Bracht kam es kürzlich im Zusammenhang mit einer Krebsbehandlung im so genannten Biologischen Krebszentrum Bracht zu mehreren Todesfällen. Ein […]
Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen 22. Juni 201621. März 2021 Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Regelungen zur gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen plant die Bundesregierung, nachdem in den letzten Wochen einerseits von verschiedenen Akteuren wie den Kirchen und […]
