Auftrag und Aufgaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor dem Hintergrund des Entwurfes eines Präventionsgesetzes 18. Mai 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4945 Kommentar Kordula Schulz Asche MdB zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur BZgA Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung – nicht jeder kann […]
Haushaltstitel für die zugesagten 200 Mio. Euro für den Kampf gegen die Ebola-Folgen 30. April 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4774 Aus welchen Haushaltstiteln und für welche Haushaltsjahre setzen sich die vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller und vom Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe zugesagten […]
Schaffung einer „internationalen Weißhelm-Truppe“ zur Bekämpfung von Seuchen 30. April 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4730 Welche konkreten Schritte hat die Bundesregierung seit der Ankündigung vom Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier (www.mdr.de vom 20. Oktober 2014) unternommen, um eine „internationale Weißhelm-Truppe“ zur Bekämpfung […]
Anpassung der Zulassungsbedingungen von Medizintechnik-Produkten an das USamerikanische Niveau 7. April 201521. März 2021 Wie setzt sich die Bundesregierung im Rahmen der Verhandlungen über das TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA) in der Europäischen Union dafür ein, die Zulassung von […]
Möglichkeit zur nachträglichen Ausstellung eines ärztlichen Rezepts zur Erstattung der „Pille danach“ 12. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/4044 Plant die Bundesregierung, wie in der „Berliner Zeitung“ vom 16. Januar 2015 dargestellt, die Möglichkeit, dass sich junge Frauen zur Erstattung der Kosten der „Pille danach“ durch […]
Klarstellung im SGB V hinsichtlich der Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen 9. Februar 201521. März 2021 Hält die Bundesregierung im Rahmen der geplanten und auch von der Fragestellerin befürworteten Einführung eines Straftatbestandes zur Korruption im Gesundheitswesen eine Klarstellung im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für notwendig, […]
Umsetzung der angekündigten Reformen und Hilfszusagen zur Verbesserung der globalen Antwort auf Gesundheitskrisen wie Ebola 1. Februar 201521. März 2021 Zur Drucksache 18/6864 Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt: Erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Monaten der Fehleinschätzung zu spät den internationalen Notstand ausgerufen, dann kamen die internationalen […]
Vorlage des vollständig novellierten Pandemieplans 30. Januar 201521. März 2021 Wann wird die Bundesregierung den vollständig novellierten Pandemieplan (Teil I und II) vorlegen, und welche Forderungen der 83. Gesundheitsministerkonferenz am 1. Juli 2010 in Hannover hinsichtlich der Verbesserung der Pandemievorsorge […]
Pille danach II 3. Dezember 201421. März 2021 Plant das BMG begleitende Regelungen – Beratung, weiterhin kostenlose Abgabe an junge Frauen bei ärztlicher Verordnung (siehe Bundestagsdrucksache 18/492) –, und wann werden die hierfür notwendigen gesetzlichen Regelungen in den […]
„Pille danach“ 3. Dezember 201421. März 2021 Wann plant das Bundesministerium für Gesundheit, BMG, in Reaktion auf den Vorschlag der europäischen Arzneimittelbehörde, die Pille danach mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat europaweit aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, in Deutschland […]
